Do, 14. Dezember 2017

Ostflanke verstärken

08.07.2016 17:05

NATO-Gipfel: USA schicken 1000 Soldaten nach Polen

Zur Verstärkung der NATO-Ostflanke werden die USA rund 1000 Soldaten nach Polen schicken. Das sagte US-Präsident Barack Obama am Freitag beim NATO-Gipfel in Warschau nach einem Treffen mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda. Trotz der weiteren Verstärkung ihrer Truppenpräsenz in Osteuropa will die NATO mit Russland den Dialog suchen. "Der Kalte Krieg ist Geschichte und er sollte Geschichte bleiben", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Die NATO will mit der Entsendung von je etwa 1000 Soldaten nach Polen, Lettland, Estland und Litauen auf das gestiegene Sicherheitsbedürfnis der östlichen Bündnispartner reagieren. Sie fühlen sich seit dem Beginn der Ukraine-Krise verstärkt von Russland bedroht. Dass die USA das Bataillon in Polen führen werden, war schon länger bekannt. Unklar war aber bisher, mit wie vielen Soldaten sie sich beteiligen werden.

Auch US-Panzer nach Osteuropa
Zusätzlich zu dieser Maßnahme will das amerikanische Verteidigungsministerium Anfang nächsten Jahres eine Panzerbrigade nach Osteuropa schicken. Sie soll rotierend zu Übungszwecken in verschiedenen Ländern eingesetzt werden. Obama sagte am Freitag, dass diese ihr Hauptquartier ebenfalls in Polen haben werde.

Das 28 Staaten zählende NATO-Bündnis reagiert damit auf die Befürchtungen seiner osteuropäischen Mitglieder, die seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland ihre eigene Sicherheit bedroht sehen. Zudem sollte der Raketenschild für europäische Staaten für vorläufig einsatzbereit erklärt werden. Die NATO verweist dabei auf mögliche Angriffe durch Raketen aus dem Nahen Osten. Russland sieht den Schild mit starken Radaranlagen aber auch als Bedrohung seiner Sicherheit.

NATO-Chef: "Müssen sinnvollen Dialog mit Russland anstreben"
Trotz der weiteren Verstärkung ihrer Truppenpräsenz in Osteuropa müsse die NATO einen "sinnvollen Dialog" mit Russland anstreben, sagte NATO-Generelsekträr Jens Stoltenberg. Auch, um das Risiko von verhängnisvollen militärischen Missverständnissen zu verringern. Stoltenberg verwies dabei auf die Gespräche im NATO-Russland-Rat, die nach zweijähriger Funkstille im April wieder aufgenommen wurden. Ein weiteres Treffen ist kommende Woche geplant.

Hollande: "Sehe in Russland keine Bedrohung"
Frankreichs Präsident Francois Hollande will Russland unterdessen nicht als "Gegner" oder "Bedrohung" betrachten. Zwar sei Russland ein "Partner", der "manchmal, wie wir es in der Ukraine gesehen haben, Gewalt einsetzt", sagte Hollande am Freitag in Warschau. Die NATO sei aber "nicht dazu berufen, die Beziehungen, die Europa mit Russland haben soll, zu beeinflussen".

Auch in Moskau sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, Russland wolle keine Feindschaft zur NATO, obwohl das Bündnis Truppen an die russische Grenze verlege. "Russland bleibt offen für Dialog, aber unter guten Bedingungen für beide Seiten und im Interesse der jeweiligen Interessen."

Nach Brexit: Obama ruft zur Einigung Europas auf
Überschattet wurde der NATO-Gipfel durch das Votum der Briten für einen Austritt aus der EU.  Obama warnte in Warschau vor einer langen Phase der Unsicherheit, wenn beide Seiten in den kommenden Jahren ihre Beziehungen neu aushandeln. "Niemand hat ein Interesse an langwierigen, gegeneinander gerichteten Verhandlungen", sagte er. Großbritannien müsse ein wichtiger Pfeiler der Sicherheit in Europa bleiben.

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