Di, 21. November 2017

Besuch in Moskau

05.04.2016 21:33

Kurz: „Österreich muss Brückenrolle einnehmen“

Österreich muss sein Potenzial als neutrales Land nutzen, um eine "Brückenrolle" in Europa einzunehmen. So definierte Außenminister Sebastian Kurz am Dienstag nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow das Potenzial des Besuchs, den er bis Mittwoch gemeinsam mit Bundespräsident Heinz Fischer in Moskau absolviert.

Er sei sehr froh, dass er binnen 48 Stunden sowohl mit US-Außenminister John Kerry als auch mit Lawrow gesprochen habe, erklärte Kurz, der in der Früh aus Washington kommend bereits vor Fischer in der russischen Hauptstadt eingetroffen war. Dies sei auch hinsichtlich des bevorstehenden OSZE-Vorsitzes Österreichs im kommenden Jahr von Bedeutung, unterstrich der Außenminister.

Mangel an Kooperation in Europa
Es gebe in Europa und in der OSZE derzeit eine Sicherheitskrise und einen Mangel an Kooperation, bekräftigte Kurz seine Position, die er schon gegenüber Kerry vertreten hatte. "Wobei es ein Mehr an Sicherheit nur mit einem Mehr an Kooperation geben kann." Daher sei es umso wichtiger, mit den USA und Russland gleich zwei Großmächte zu besuchen, die diesbezüglich zwei unterschiedliche "Pole" darstellten.

Gerade bei einem der geplanten Schwerpunkte des österreichischen OSZE-Vorsitzes, nämlich dem Kampf gegen Radikalisierung und Terrorismus, könnten aber auch die USA und Russland an einem Strang ziehen, meinte der Außenminister. Neben 5000 Foreign Fighters und Radikalisierungstendenzen in der EU gebe es solche auch in den USA und Russland, dort insbesondere in Tschetschenien. Die Gefahr des Terrors sei nicht weit weg, in Syrien, Libyen oder dem Irak, sondern sie komme "auch aus unserer Mitte", meinte Kurz.

Kurz: "Wir halten den Kontakt aufrecht"
Daher sei es wichtig, auch bezüglich des Ukraine-Konflikts mit der völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und den damit verbundenen Wirtschaftssanktionen der EU mit Russland Kontakt zu halten. "Frieden auf unserem Kontinent kann nur mit Russland erreicht werden, nicht gegen Russland", formulierte der Außenminister. "Wir sind diejenigen, die den Kontakt aufrechterhalten und das Aufeinanderzugehen unterstützen."

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