Do, 23. November 2017

Keine Erklärung

12.02.2015 07:12

Schuldenstreit: Athen brüskiert Brüssel

Im Schuldenstreit haben die neue griechische Regierung und die Euro-Finanzminister noch keine Lösung gefunden. "Wir haben nicht genug Fortschritte erzielt, um eine gemeinsame Erklärung abzugeben", sagte Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem in der Nacht auf Donnerstag nach mehrstündigen Verhandlungen in Brüssel. Laut EU-Diplomaten hatte zuvor der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis seine Zustimmung unter eine bereits vereinbarte Erklärung zurückgezogen und längere Zeit mit der Regierung in Athen telefoniert.

Die Gespräche sollen nun am Montag beim nächsten Euro-Finanzministertreffen weitergehen. "Wir brauchen etwas mehr Zeit", sagte Dijsselbloem. Am Mittwoch sei es vor allem um Schritte für die "nächsten Tage" gegangen. Ursprünglich sollten Experten der EU-Institutionen schon von Donnerstag an in Athen mit der griechischen Regierung sprechen. Das aktuelle Hilfsprogramm der internationalen Geldgeber für Griechenland läuft nur noch bis zum 28. Februar. Danach könnte dem Euro-Land die Staatspleite drohen.

Die neue, linksgerichtete Regierung lehnt eine Fortsetzung des Programms ab. Dijsselbloem sagte auf der mehrmals verschobenen Pressekonferenz, dass über die Möglichkeit einer Verlängerung diskutiert worden sei. Für einige Minister sei das die bevorzugte Option gewesen.

Griechenland: Vereinbarung "hoffentlich" am Montag
Varoufakis sagte, das Ziel des Treffens am Mittwoch sei niemals gewesen, eine Einigung zu erzielen. Die griechische Seite habe deutlich gemacht, dass sie durchaus mit der EU, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds kooperieren wolle. Drohungen von EU-Partnern habe er nicht gehört. Am Montag werde es "hoffentlich" eine Vereinbarung geben, die sowohl aus der Perspektive Griechenlands als auch aus der der EU-Partner optimal sei.

Am Mittwoch habe es eine "konstruktive und ausführliche Debatte über alle Facetten der griechischen Krise" gegeben, so Varoufakis. Und weiter: "Wir haben eine Menge unterschiedlicher und interessanter Meinungen gehört und wir haben die Möglichkeit gehabt, unsere Sichtweise vorzustellen."

Varoufakis erstaunt Kollegen mit mündlichem Vortrag
Insidern zufolge präsentierte Varoufakis in der Sitzung der Euro-Finanzminister keine schriftlichen Vorschläge, sondern referierte nur mündlich über mögliche Lösungen. Das habe bei den anderen Finanzministern für Erstaunen gesorgt.

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