So, 27. Mai 2018

Nach vier Versuchen

31.01.2015 15:51

Sergio Mattarella ist neuer Präsident Italiens

Der Verfassungsrichter Sergio Mattarella rückt zum zwölften Präsidenten der italienischen Republik auf. Das Parlament in Rom wählte den 73-jährigen Sizilianer am Samstag im vierten Wahlgang mit absoluter Mehrheit zum Staatsoberhaupt. Zuvor war der Kandidat von Ministerpräsident Matteo Renzi in drei Wahlgängen gescheitert, in denen eine Zweidrittelmehrheit erforderlich gewesen wäre.

Mattarella wurde mit 665 Stimmen gewählt, weit über das notwendige Quorum von 505 Stimmen hinaus. Seine Wahl gilt als Erfolg für Premier Matteo Renzi, der den aus Palermo stammenden Mattarella zum offiziellen Kandidaten seiner Demokratischen Partei gemacht hatte. Gegen Mattarellas Kandidatur hatte sich die oppositionelle Mitte-Rechts-Partei Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi vehement gestemmt. Mattarella gilt als politischer Widersacher des rechtskräftig verurteilten Fernsehunternehmers.

Berlusconi hatte vergebens für einen gemeinsamen Kandidaten Druck auf Renzi gemacht, doch der Premier beschloss, ohne die Unterstützung der Forza Italia die Kandidatur Mattarellas im Parlament durchzubringen. Renzi schaffte es mit der Unterstützung der verbündeten Rechtspartei NDC und anderer Kleinparteien. Die Abstimmungsberechtigten von Berlusconis Forza Italia wurden aufgerufen, auch im vierten Wahlgang leere Stimmzettel abzugeben. Einige von ihnen hielten sich jedoch bei der geheimen Abstimmung nicht an die Parteianweisungen und stimmten für Mattarella.

Mattarella tritt Nachfolge von Napolitano an
Der neue Präsident tritt die Nachfolge von Giorgio Napolitano an. Der 89-Jährige hatte Mitte Jänner unter Verweis auf sein hohes Alter seinen Rücktritt als Staatspräsident erklärt. Napolitano begrüßte die Wahl Mattarellas. "Sergio Mattarella ist ein loyaler und korrekter Staatsdiener von großer Kompetenz", kommentierte der 89-jährige Napolitano, der seit 2006 im Amt war. Auch der Papst gratulierte Mattarella in einem Telegramm zur Wahl.

Mattarella ist der erste sizilianische Staatschef Italiens. Der verwitwete Vater von drei Kindern wartete mit seinen Familienangehörigen in Palermo auf das Ergebnis der Präsidentenwahl. Der fünfmalige Minister gilt als wortkarg und rigoros. Bekannt ist er dafür, dass er nicht gern Interviews gibt und Medien meidet. Mattarella ist eine Galionsfigur des Einsatzes gegen das organisierte Verbrechen. Sein Bruder Piersanti, Präsident des sizilianischen Regionalparlaments, war 1980 von der Mafia ermordet worden. Mattarella wird am Dienstag den Amtseid ablegen und seine Ansprache vor dem Parlament halten.

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