Sa, 24. Februar 2018

Kehrtwende in Athen

26.01.2015 11:45

Syriza bildet Regierung mit Rechtspopulisten

Nach der Parlamentswahl in Griechenland wird die siegreiche Linkspartei Syriza zusammen mit der nationalistischen Partei der Unabhängigen Griechen (ANEL) regieren. ANEL-Obmann Panos Kammenos sagte am Montag nach einem Treffen mit Syriza-Chef Alexis Tsipras: "Von diesem Moment an gibt es eine Regierung." Seine Partei werde im Parlament für den "neuen Regierungschef Alexis Tspiras" stimmen. Nur wenig später bestätigte Syriza: "Ja, wir haben uns geeinigt."

Die beiden Parteien liegen an gegenüberliegenden Enden des politischen Spektrums, allerdings verbindet sie die Kritik an dem internationalen Hilfsprogramm der Euro-Partner und des Internationalen Währungsfonds. Tsipras nannte die Wahl einen "Befreiungsschlag von der Demütigung" und verkündete das Ende des Sparkurses. Die Unabhängigen machen sich zudem insbesondere für ein hartes Vorgehen gegen die illegale Einwanderung stark.

Absolute Mehrheit knapp verfehlt
Syriza hat die Parlamentswahl in Griechenland klar gewonnen, die absolute Mehrheit aber knapp verfehlt und ist zum Regieren daher auf Partner angewiesen. Nach Auszählung fast aller Stimmen kam das Linksbündnis auf 36,3 Prozent und 149 der 300 Sitze im neuen Parlament - damit fehlen zwei Mandate für die absolute Mehrheit. Die Unabhängigen Griechen kamen bei der Wahl auf 4,8 Prozent und 13 Mandate.

Nea Dimokratia weit abgeschlagen
Die konservative Nea Dimokratia (ND) des bisherigen Ministerpräsidenten Antonis Samaras landete mit 76 Sitzen weit abgeschlagen auf dem zweiten Platz. Tsipras wollte nach dem Sondierungsgespräch mit ANEL-Chef Kammenos am Montag auch noch mit dem Chef der proeuropäischen Partei To Potami, Stavros Theodorakis, sprechen.

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