So, 18. Februar 2018

EU-Kommissarin prüft

25.01.2015 08:26

Kommt europaweite kilometerabhängige Pkw-Maut?

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc macht sich für eine europaweite kilometerabhängige Pkw-Maut stark. Sie sei "der Meinung, dass es Sinn macht, dass wir mittelfristig an einem europäischen System für Lkw und Pkw arbeiten, das die Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren für alle EU-Länder einheitlich regeln könnte", sagte Bulc der "Welt am Sonntag".

Die Höhe der Abgabe solle sich dabei "ausschließlich an der Zahl der gefahrenen Kilometer orientieren und nicht zeitabhängig sein", sagte Bulc. Das sei fair, und niemand werde diskriminiert. "Egal, woher man kommt, jeder zahlt nur für die tatsächlich gefahrene Strecke und es wird europaweit mit einem Gerät abgerechnet."

Die vielen unterschiedlichen Systeme und Lösungen in Europa seien für die Autofahrer "eine Belastung und ein Mobilitätshindernis". Ob eine "Euro-Maut" für die einzelnen EU-Mitgliedsländer zur Pflicht werden könnte, ließ Bulc offen. "Ebenso gut ist es möglich, dass sie optional ist, also dass die Länder selbst entscheiden, ob und auf welchen Straßen sie eine kilometerabhängige Straßennutzungsgebühr erheben wollen." Wichtig sei, dass die Einnahmen "an die jeweiligen EU-Länder zurückfließen, die sie dann für den Bau und den Erhalt ihrer nationalen Infrastruktur einsetzen".

Einwände gegen deutsche Mautpläne
Bulc wird am Dienstag in Berlin im Verkehrsausschuss erwartet. Gegen die Mautpläne des deutschen Verkehrsministers Alexander Dobrindt, der seinen Landsleuten den Vignettenpreis über eine niedrigere Kfz-Steuer zurückerstatten will, hat die EU-Kommissarin europarechtliche Einwände.

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