Mo, 20. November 2017

Zwei Grün-Landesräte

06.10.2014 14:27

Koalition fix: Vorarlberg wird schwarz-grün

Vorarlberg wird in den nächsten Jahren von einer schwarz-grünen Koalition regiert. ÖVP und Grüne haben sich am Montagnachmittag nach einwöchigen Gesprächen auf ein 75 Seiten starkes Koalitionspapier geeinigt. ÖVP-Obmann Markus Wallner und Grünen-Chef Johannes Rauch sprachen vom "Beginn einer neuen Zusammenarbeit" bzw. einem "Meilenstein". Die Zustimmung der Parteigremien scheint sicher.

Noch keine Aussagen machte Wallner bezüglich der personellen Zusammensetzung der Landesregierung, in der die ÖVP fünf von sieben Plätzen einnehmen wird. Diesbezüglich müsse man parteiintern noch letzte Gespräche führen. Dass der amtierende Kulturlandesrat Harald Sonderegger aus seinem Amt ausscheiden müsse, sei "eine Möglichkeit, aber nicht die einzige", so der Landeshauptmann. Für die Grünen werden hingegen fix Rauch und Katharina Wiesflecker, seine Stellvertreterin in der Partei und im Klub, auf der Regierungsbank Platz nehmen.

Einigung nach "harten und intensiven Verhandlungen"
Wallner lobte das bereits unterschriebene Koalitionsübereinkommen als detailliert und "eines der besten Papiere, die es in Österreich gibt". Man habe gemeinsame schwarz-grüne Projekte definiert, die es umzusetzen gelte. Rauch erklärte, es seien "harte und intensive, aber faire Verhandlungen" gewesen. Das Koalitionspapier trage eindeutig auch eine grüne Handschrift. Am 15. Oktober soll die neue Landesregierung angelobt werden.

Die ÖVP hatte von 1974 bis 2009 sechs der sieben Regierungsmitglieder gestellt, in den vergangenen fünf Jahren sogar alle. Wiesflecker wird nun die insgesamt sechste Frau in der Vorarlberger Landesregierung sein, die erste Nicht-ÖVP-Politikerin. Die 50-jährige gebürtige Tirolerin ist seit Jahren politisch für die Vorarlberger Grünen tätig.

Österreichweit sechste grüne Regierungsbeteiligung
Ihre Partei zieht somit nach Wien, Oberösterreich, Tirol, Salzburg und Kärnten bereits in die sechste Landesregierung ein. In Vorarlberg dauerte der Weg an die Macht genau 30 Jahre: 1984 waren die Grünen erstmals in den Landtag eingezogen.

Für die ÖVP ist es erst das zweite Mal seit 1945, dass sie einen Partner in die Regierung aufnehmen muss. 64 Jahre lang hatte sie mit absoluter Mehrheit regiert, den Großteil dieser Zeit gestand sie dennoch der SPÖ (bis 1974) bzw. der FPÖ (1949 bis 2009) einen Regierungssitz zu. Eine echte Koalition gab es bisher nur zwischen 1999 und 2004 mit der FPÖ.

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