Do, 24. Mai 2018

Nach zähem Ringen

17.12.2013 11:37

Berlin: Startschuss für Regierung Merkel III

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Dienstag für eine dritte Amtszeit wiedergewählt worden. Bei der Abstimmung im Bundestag in Berlin erhielt sie 462 Stimmen bei 150 Gegenstimmen und neun Enthaltungen. Ihre große Koalition aus CDU/CSU und SPD verfügt zusammen über 504 der 631 Sitze im Parlament. Nach der Wahl wurde Merkel von Bundespräsident Joachim Gauck offiziell zur Kanzlerin ernannt.

Die gesamte Opposition von Linken und Grünen hat im Bundestag 127 Stimmen. Es muss damit auch mindestens 23 Gegenstimmen aus den Reihen von Merkels Koalition gegeben haben.

Die 59-jährige CDU-Vorsitzende regiert Europas größte Volkswirtschaft seit November 2005. Während ihrer ersten Amtszeit stand sie ebenfalls an der Spitze einer schwarz-roten Koalition. Von 2009 bis 2013 regierte sie in einem schwarz-gelben Bündnis mit der FDP.

Zähe Regierungsverhandlungen
Merkels Unionsparteien CDU und CSU hatten bei der deutschen Bundestagswahl am 22. September die absolute Mehrheit der Mandate nur knapp verfehlt. Die FDP scheiterte aber an der Fünf-Prozent-Hürde, sodass Merkel die christlich-liberale Koalition nicht fortführen konnte. Die Regierungsbildung zog sich daraufhin in die Länge.

Ende November hatten sich CDU, CSU und SPD nach wochenlangen Verhandlungen auf eine große Koalition geeinigt. Über den Koalitionsvertrag mussten aber auch noch die SPD-Mitglieder abstimmen, das Ergebnis stand deshalb erst am Samstag fest.

In der neuen deutsche Bundesregierung stellt die CDU mit Angela Merkel die Bundeskanzlerin, die SPD mit Parteichef Sigmar Gabriel den Vizekanzler. Chef des Bundeskanzleramtes im Ministerrang wird der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU). Die CDU bekommt fünf Fachministerien, die CSU drei und die SPD sechs.

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