So, 19. November 2017

Mehrere Optionen

09.10.2013 12:18

Koalition: ÖVP hält sich noch alle Türen offen

Nachdem Bundespräsident Heinz Fischer am Mittwoch Kanzler Werner Faymann mit der Regierungsbildung beauftragt hat, will der SPÖ-Chef nun "zügig" mit der ÖVP verhandeln, die sich allerdings noch alle Türen offen hält. Möglich wäre abgesehen von einer Fortführung der nicht mehr ganz so großen Koalition mit der SPÖ für die Volkspartei etwa auch eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen sowie einer weiteren Oppositionspartei. Grüne und NEOS lehnten dies allerdings bereits ab, und das Team Stronach ist derzeit eher mit sich selbst beschäftigt. Im Folgenden ein Überblick.

Große Koalition: Die Niederösterreicher
Innenministerin und ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner sprach sich zuletzt am Dienstagabend für eine Zweier-Koalition aus. Diese hätte im Vergleich zu einer Dreier-Variante Vorteile, würde doch ein dritter Partner das Arbeitstempo "bremsen", so die Niederösterreicherin. Ihr Landesparteiobmann Erwin Pröll warnte bereits vor der Wahl vor "jeder Dreier-Konstellation", denn schon die Zusammenarbeit zweier Partner sei "schwer genug", gab er zu bedenken. Den Wunsch einer Zweier-Koalition bekräftigte er auch am Wahlabend.

Bürgerliche Koalition: Der Landessüden
Der Kärntner ÖVP-Obmann Gabriel Obernosterer tritt für eine "bürgerliche Koalition" ein und würde eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen und den NEOS präferieren. Die NEOS ihrerseits schlossen eine Koalition mit der FPÖ allerdings bereits aus. Zur bekannt europaskeptischen Haltung der FPÖ meinte Obernosterer, man könne ja zur EU stehen und die Dinge dennoch kritisch betrachten.

Für alles offen: Die Bundespartei
Die ÖVP-Chefs Tirols und Vorarlbergs, Günther Platter und Markus Wallner, warnten zuletzt davor, so "weiterzumachen wie bisher". Sie nannten zwar keine Koalitionspräferenz, bekräftigten aber, dass Parteichef Michael Spindelegger mit allen Fraktionen Sondierungsgespräche führen soll. Dies sei in einem Bundesparteivorstand ohnehin so besprochen und vom Parteiobmann bekräftigt worden. Allerdings wandten sich beide gegen eine Koalition mit dem Team Stronach.

Steirischer VP-Chef drängt auf "Regierung der Reformen"
Oberösterreichs Parteichef Josef Pühringer ist ebenfalls für ein Offenhalten der Optionen. "Keine ausgemachte Sache" ist die große Koalition auch für den Steirer Hermann Schützenhöfer, er drängt auf eine "Regierung der Reformen". Salzburgs Wilfried Haslauer ortet in der Bevölkerung eine "große Offenheit in Richtung Veränderung und eine Bereitschaft, Neues zu probieren". Er selbst ist "offen gegenüber allen Varianten", vor der Wahl präferierte er Schwarz-Grün.

NEOS-Regierungsbeteiligung für Wiener VP "interessant"
Franz Steindl, burgenländischer VP-Obmann, hält nichts von "vorschnellen Festlegungen" und pocht ebenfalls auf eine neue Form der Zusammenarbeit. Und auch der Wiener Chef Manfred Juraczka hielte es für "interessant", etwa die NEOS in eine Regierung einzubinden.

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