Rede zur Euro-Krise

Barroso: “Nichts wird mehr so sein wie vorher”

(Bild: AP)

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat fünf Jahre nach Beginn der Krise von einem "echten Stresstest" für die Europäische Union gesprochen. Bei seiner Rede zur Lage der Union am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg warnte Barroso angesichts einzelner Erfolge, sich bei den anstehenden Reformen zurückzulehnen. "Nichts wird mehr so sein wie vorher. Diese Krise ist eine andere, eine strukturelle".

Gleichzeitig zeigte sich Barroso erfreut über Signale der G-20 auf deren jüngsten Gipfel in Sankt Petersburg. "Das erste Mal seit Jahren mussten wir von niemandem Lektionen zur Krisenbewältigung annehmen. Wir wurden gelobt und ermuntert. Die Krise ist nicht vorbei, aber die EU ist widerstandsfähig".

Krisenländer auf dem richtigen Weg
Erste positive Signale ortete Barroso für die Euro-Krisenländer. Spanien verzeichne eine verstärkte Wettbewerbsfähigkeit, die Exporte von Dienstleistungen und Waren seien so hoch wie seit der Euro-Einführung nicht mehr. Irland könne vom Kapitalmarkt verstärkt Kredite aufnehmen, Portugals Leistungsbilanz werde das erste Mal wieder ausgewogen sein und Griechenland habe innerhalb der vergangenen drei Jahre große Haushaltsanpassungen vorgenommen und komme in die Nähe eines Primärhaushaltsüberschusses.

Für Europa sei der Aufschwung entscheidend. Aber "eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Wir sehen, dass die wirtschaftlichen Unwetter noch nicht vorbei sind", so Barroso. Neuerlich drängte er den Europäischen Rat dazu, sicherzustellen, dass ab 2014 der nächste mehrjährige Finanzrahmen anlaufen könne. "Wir werden auch einen zweiten Nachtragshaushalt für 2013 in diesem Monat vorlegen. Da darf keine Zeit verloren werden. Die EU-Staaten sollten dies nicht verzögern."

Vertrauen in die EU hat unter Krise gelitten
Zu den bevorstehenden Europawahlen merkte Barroso an, das Vertrauen in die EU habe gelitten. Die Krise habe zu einer Polarisierung geführt, dies sei ein Risiko für das europäische Aufbauwerk. Es gehe nun um eine Trendwende. "Welche Vision von Europa werden wir den Wählern vorstellen, eine offene ehrlich oder eine Karikatur - Mythen oder die Wahrheit."

Vor Kurzem sei noch der "Totengesang" für den Euro angestimmt worden. Aber "wir sind alle im selben Boot in guten wie in schlechten Zeiten. Man kann nicht sagen, das eine Ende des Boots geht gerade unter." Bei den Wahlen "kommen wir alle auf den Prüfstand".

Geeintes, gestärktes und offenes Europa
Neuerlich nahm Barroso zur Lage vor 100 Jahren, knapp vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs, Stellung. "Europa begab sich damals gleichermaßen schlafwandlerisch in die Katastrophe von 1914. Nächstes Jahr wird Europa hoffentlich aus der Krise heraustreten, geeint, gestärkt und offen", so Barroso.