Mo, 18. Dezember 2017

Streit um Gebäck

11.09.2012 10:58

OÖ-Firma verteidigt Markenrecht auf "Kornspitz"

Der "Kornspitz" bleibt in Österreich nun doch als Marke geschützt. Der Backmittelhersteller Backaldrin mit Sitz in Asten bei Linz hat beim Obersten Patent- und Markensenat eine Urteilsaufhebung erreicht. Im Oktober 2011 war ihm die registrierte Marke entzogen worden.

Das Patentamt hatte vor knapp einem Jahr auf Antrag eines Backaldrin-Mitbewerbers festgestellt, dass der "Kornspitz" im Laufe der Jahre zu einer allgemeinen Gattungsbezeichnung für Weckerl dieser Art geworden sei. Die Firma meldete Berufung an.

Der Oberste Senat entschied nun, dass es sich doch nicht um eine gebräuchliche Bezeichnung für gewisse Backwaren handle, und schloss eine Löschung der Marke aus. Der Instanzenzug ist damit ausgeschöpft.

"Potenziellen Nachahmern" sei eine Abfuhr erteilt worden, so Backaldrin-Eigentümer Peter Augendopler. "Auch weiterhin darf sich nur Gebäck, das die Backrohstoffe von backaldrin Österreich The Kornspitz Company GmbH enthält, Kornspitz nennen", heißt es in einer Mitteilung des Unternehmens.

In 80 Ländern tätig
Das 1964 gegründete Unternehmen stellt mehr als 400 Backmittel sowie Backvormischungen für Brot, Gebäck und Backwaren her. Im Familienbetrieb sind mehr als 580 Mitarbeiter beschäftigt. Weltweit ist Backaldrin in mehr als 80 Ländern tätig. Niederlassungen gibt es unter anderem in den USA, Russland und Jordanien.

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