So, 22. April 2018

Regierungsbildung

10.05.2012 20:50

Venizelos in Athen zuversichtlich: "Gutes Omen"

Der Nächste, bitte! Nach zwei erfolglosen Versuchen anderer Parteien hat am Donnerstag der Sozialist Evangelos Venizelos das Mandat zur Regierungsbildung übernommen. Die Aufgabe sei "nicht einfach", aber "machbar", sagte der Chef der PASOK-Partei, nachdem er von Griechenlands Präsident Karolos Papoulias den Regierungsauftrag erhalten hatte. Sein Ziel: eine Einheitsregierung aus pro-europäischen Kräften. Einen ersten Hoffnungsschimmer gab es dann am Abend. Venizelos sprach von einem "guten Omen".

Am Mittwochabend hatte der Chef des Linksbündnisses SYRIZA, Alexis Tsipras, das Mandat zur Regierungsbildung zurückgegeben. "Unsere Vorschläge hatten eine große Mehrheit in der Bevölkerung, aber nur eine kleine im Parlament. Wir können unseren Traum für eine linke Regierung nicht wahr machen", erklärte er.

Bereits am Montag hatte die konservative Neue Demokratie (ND) unter Antonis Samaras, die bei den Wahlen trotz herber Verluste stärkste Kraft wurde, den Versuch, eine Regierung zu bilden, aufgegeben. Wenn bis zum 17. Mai keine neue Regierung steht, gibt es auf jeden Fall Neuwahlen.

Vorsichtige Annäherung
Am Donnerstagabend einigten sich dann die PASOK und die gemäßigte kleine Demokratische Linke (DIMAR) auf die Bildung einer breiten Koalition. Ob sich eine solche jedoch überhaupt realisieren lässt, soll möglichst noch am Freitag bei einem Treffen von Venizelos mit Samaras und Tsipras geklärt werden.

"Wir stimmen der Bildung einer Regierung aus mehreren Parteien zu, die das Land bis zu den Europawahlen 2014 führen könnte", sagte DIMAR-Chef Fotis Kouvelis nach dem Treffen mit Venizelos. Die angestrebte Koalition soll laut Kouvelis zwei Ziele verfolgen: Griechenland im Euro-Land zu erhalten und das Land stufenweise vom Sparprogramm zu lösen. Demnach würde diese Regierung das neue Umfeld in Europa nutzen, um das Sparprogramm zu lockern.

Venizelos begrüßte den Vorschlag der Demokratischen Linken. "Wir sind uns sehr nahe gekommen in unseren Ansichten", sagte der PASOK-Vorsitzende. Es sei zwar kein Durchbruch, aber ein "gutes Omen". Rechnerisch könnten die Sozialisten und die Konservativen zusammen mit der DIMAR regieren. Sie hätten gemeinsam 168 Stimmen, also eine bequeme Mehrheit im 300 Sitze umfassenden Parlament. Unklar war am Donnerstagabend jedoch, wie die Konservativen reagieren werden.

EU droht mit Rauswurf aus Euro-Zone
Indes droht die Europäische Union damit, die finanzielle Hilfe für Griechenland einzustellen oder die Griechen sogar aus der Euro-Zone zu werfen, sollte die nächste Regierung den vereinbarten Sparkurs nicht einhalten. Ohne internationale Hilfe wäre das Land Ende Juni pleite.

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