Mi, 23. Mai 2018

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10.12.2011 15:33

100.000 Menschen protestieren in Moskau gegen Putin

Bei der größten Demonstration in Moskau seit mehr als einem Jahrzehnt haben am Samstag rund 100.000 Menschen gegen die umstrittene russische Parlamentswahl vor einer Woche protestiert. Rund 40.000 Menschen waren alleine auf dem Bolotnaja-Platz nahe des Kremls im Zentrum der russischen Hauptstadt versammelt, meldete die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf die Veranstalter.

Ein massives Aufgebot von 50.000 Sicherheitskräften war im Einsatz. Hubschrauber kreisten in niedriger Höhe über dem Stadtzentrum. Die Behörden, die in den vergangenen Jahren auch gegen kleinere Kundgebungen der Opposition stets hart vorgegangen waren, hatten eine Demonstration von bis zu 30.000 Menschen erlaubt.

Viele Teilnehmer hatten weiße Schleifen an ihre Kleidung geheftet und trugen weiße Blumen. Auf Schildern forderten sie den Rücktritt von Regierungschef Wladimir Putin und die Freilassung politischer Gefangener wie des Ex-Ölmanagers Michail Chodorkowski. Neben roten Fahnen der Kommunisten und schwarz-gold-weißen imperialen Flaggen waren vor allem orangene Fahnen der regierungskritischen Bewegung Solidarnost zu sehen. "Russland ohne Putin" und "Schande", riefen Redner der Menge zu. Auch Ultranationalisten beteiligten sich an den Protesten.

Vorwurf der Wahlfälschung
Die Opposition wirft dem Kreml Wahlfälschungen zugunsten der Regierungspartei Geeintes Russland vor, die erneut die absolute Mehrheit der Parlamentssitze errungen haben soll. Bei Protesten seit der Wahl am 4. Dezember wurden bereits etwa 1.600 Menschen festgenommen. Die Opposition forderte Neuwahlen auch in Moskau, wo es bei der Abstimmung am vergangenen Sonntag eklatante Wahlfälschungen gegeben haben soll. Außerdem verlangten Redner wie der bekannte Krimiautor Boris Akunin, dass der Bürgermeister künftig direkt gewählt und nicht mehr vom Präsidenten ernannt werden solle.

Die Organisatoren hatten sich mit den Behörden auf eine Verlegung der Kundgebung geeinigt. Dadurch sollte die Sicherheit der Teilnehmer gewährleistet werden, von denen die meisten keine Demonstrationserfahrung hätten, teilte Solidarnost mit. Kritiker wiesen aber darauf hin, dass der Ort von der Polizei viel einfacher abzusperren sei als der ursprünglich vorgesehene Revolutionsplatz nahe dem Kreml. Dort versammelten sich einige Hundert Anhänger der radikalen Opposition um Skandalautor Eduard Limonow.

Führende Oppositionelle zu Arrest verurteilt
Führende Oppositionelle wie der Blogger Alexej Nawalny und der Politiker Ilja Jaschin fehlten bei der Kundgebung allerdings. Sie waren wegen angeblichen Widerstands gegen die Polizei bei einer nicht genehmigten Demonstration zu 15 Tagen Arrest verurteilt worden.

Die Partei Gerechtes Russland nominierte unterdessen ihren Fraktionschef Sergej Mironow als Kandidaten für die Präsidentenwahl am 4. März 2012. Dann will sich Putin, der bereits von 2000 bis 2008 Präsident war, wieder in den Kreml wählen lassen.

Über Festnahmen in Moskau gab es zunächst keine Angaben. Aus Angst vor Provokationen blieben allerdings auch zahlreiche Putin-Gegner zu Hause. Die Behörden warnten vor der Überlastung einer der Brücken nahe der Vertretung der Europäischen Union und drohten mit der Räumung.

Brutale Verhaftungen in St. Petersburg
Im Osten Russlands und in Sibirien hatten die Proteste am Samstag ihren Anfang genommen. In der Stadt Wladiwostok versammelten sich Hunderte Oppositionelle auf dem Hafengelände. In Krasnojarsk gingen nach Angaben von Aktivisten etwa 3.500 Menschen auf die Straße. Zahlreiche Festnahmen gab es der RIA Nowosti zufolge bei einer Kundgebung in Chabarowsk. Darunter waren etwa 30 junge Leute, die sich an einem Flashmob in Chabarowsk beteiligt hatten.

In St. Petersburg lösten Einheiten der Sonderpolizei OMON eine nicht genehmigte Versammlung auf und schleppten gut ein Dutzend Oppositionelle brutal in bereitstehende Busse. Auch aus Perm am Ural wurden unzählige Festnahmen gemeldet. In der Pazifik-Stadt Wladiwostok demonstrierten etwa 1.000 Menschen, im sibirischen Tomsk waren es nach Medienangaben ungefähr 1.500.

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