Di, 22. Mai 2018

Bangkok zahlt

09.08.2011 18:39

D: Gepfändeter Jet von Thai-Kronprinz freigegeben

Der thailändische Kronprinz Maha Vajiralongkorn kann wieder mit seiner in München gepfändeten Boeing 737 fliegen. Hintergrund der Pfändung am 12. Juli war eine Millionenforderung eines inzwischen insolventen Baukonzerns gegen den thailändischen Staat im Zusammenhang mit der Errichtung einer Mautstraße bei Bangkok in den 1980er-Jahren. Nun zahlt die thailändische Regierung für die Freigabe der Maschine.

"Heute um 13.30 Uhr ist das Flugzeug durch den zuständigen Gerichtsvollzieher freigegeben worden", sagte Edgar Engert, Sprecher des Münchner Flughafens, am Dienstag. Die thailändische Regierung soll eine Leistung erbracht haben, aufgrund derer die Maschine freigegeben werden konnte, hieß es aus informierten Kreisen. Ein Sprecher von Insolvenzverwalter Werner Schneider bestätigte, dass die Maschine für den Prinzen wieder verfügbar sei, machte aber keine näheren Angaben.

Ein internationales Schiedsgericht hatte seinerzeit die Forderung von des Konzerns Walter Bau AG gegen Thailand bestätigt und erklärt, die thailändische Seite habe die Verträge verletzt. Es sprach Walter Bau Kompensation zu, Bangkok weigerte sich jedoch zu zahlen. Nach der Pfändung der Maschine im Juli argumentierten dann die Anwälte des Kronprinzen und Regierungsvertreter, das Flugzeug gehöre dem Prinzen und gar nicht dem Staat, gegen den sich die Forderung richte.

In einer Eilentscheidung hat nun die 4. Zivilkammer des Landgerichts Landshut die Maschine gegen eine Sicherheitsleistung von 20 Millionen Euro freigegeben. Dem Vernehmen nach will Thailand nicht nur diese Summe hinterlegen, sondern die gesamte Schuld von 30 Millionen Euro begleichen - die sich laut Insolvenzverwalter mit Zinsen und Gebühren inzwischen jedoch auf etwa 38 Millionen Euro beläuft. Beim Landgericht Landshut waren keine Einzelheiten zu erfahren, nur so viel: "Beide Parteien sind im Gespräch."

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