BP-Wahlkampf

Wahlkampfauftakt von Rosenkranz unter Polizeischutz

Niederösterreich
07.04.2010 17:22
Nach diversen Vorfällen in anderen Städten wird die Wahlkampf-Auftaktveranstaltung von Präsidentschafts-Kandidatin Barbara Rosenkranz am kommenden Freitagnachmittag in der St. Pöltner City durch ein "Platzverbot" abgeschirmt. Von der Polizei wird eine "allgemeine Gefahr für Leben oder Gesundheit" befürchtet.

Begründet wird die Maßnahme mit Zwischenfällen bei Veranstaltungen der FPÖ in den vergangenen Wochen. In unmittelbarer Nähe fanden dabei jeweils Gegenveranstaltungen statt – etwa am 9. März, als es in Klosterneuburg zu verbalen und drei Tage später in Wiener Neustadt zu heftigen handgreiflichen Auseinandersetzungen kam.

In St. Pölten wird nun am Freitag auf dem Rathausplatz, zeitgleich zum Bundeswahlauftakt von Rosenkranz, eine Kundgebung des Bündnisses "Nulltoleranz der Intoleranz" abgehalten. Das "Platzverbot" für den Bereich des nahen Riemerplatzes gilt ab 15 Uhr.

Abgesehen von der Exekutive dürfen sich dort dann nur mehr Angehörige von Einsatzorganisationen, Behördenvertreter, Anrainer, akkreditierte Medienvertreter sowie Veranstalter und Personen, die am Wahlauftakt teilnehmen, aufhalten. Die Verordnung werde "aufgehoben, sobald die Gefährdung nicht mehr zu befürchten ist", so die Polizei.

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