Mo, 11. Dezember 2017

Eklat bei Wiederwahl

28.10.2009 15:31

Neun Koalitions-Vertreter stimmten nicht für Merkel

Eklat bei Angela Merkels Wiederwahl zur deutschen Bundeskanzlerin: In der geheimen Abstimmung verweigerten am Mittwoch neun Koalitions-Abgeordnete der 55-Jährigen die Gefolgschaft. Statt 332 erhielt Merkel nur 323 Stimmen. Die Kanzlerin gab sich äußerlich cool, doch aus den Reihen der Opposition kam beißender Spott.

"Mit dem Wahlergebnis setzt sich das Chaos fort, das schon bei den Koalitionsverhandlungen zu beobachten gewesen ist", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier - bis zu seiner Entlassung am Dienstag noch Merkels Vizekanzler. "Darüber wird sich die Öffentlichkeit ihr Urteil bilden", fügte er hinzu.

Nur 323 statt 332 Stimmen
Merkel erhielt im Bundestag nur 323 von 612 abgegebenen Stimmen. Damit verweigerten in geheimer Wahl offenbar neun Abgeordnete von Union und FDP der alten und neuen Regierungschefin ihre Unterstützung. Bei Union und FDP waren nach Angaben der Fraktionssprecher in der Früh alle 332 Abgeordnete zum Zählappell erschienen. Zur Wahl nötig waren insgesamt 312 Stimmen.

Nun wird spekuliert, wer die Kanzlerin durch die Watschen gezielt schwächen wollte. Denkbar ist, dass ihr manch ein gescheiterter Anwärter für einen Ministerposten einen Denkzettel verpassen wollten. Bei der Besetzung der Ämter hatte es viele Überraschungen gegeben. Und auch in der CDU-Schwesterpartei CSU soll es derzeit rumoren. Das Klima zwischen Parteichef Horst Seehofer und CDU-Vorsitzender Angela Merkel gilt als angespannt.

Bereits 2005 gab es Gegenwind
Zwar hatte es bei der ersten Wahl Merkels 2005 sogar 51 abweichende Stimmen aus Union und SPD gegeben, doch folgen Große Koalitionen hier ihren eigenen Regeln. Zumindest hatte es bei der Wahl von Kurt-Georg Kiesinger (CDU) 1966 zum Kanzler der ersten Großen Koalition sogar die Rekordzahl von 107 Abweichlern gegeben.

Schröder einst mit sechs Stimmen aus dem Oppositions-Lager
Dagegen konnte Gerhard Schröder bei seiner ersten Wahl zum deutschen Bundeskanzler 1998 sogar sechs Stimmen mehr verbuchen, als die SPD und ihr Koalitionspartner Grüne als Abgeordnete stellten. Bei seiner Wiederwahl 2002 fehlte Schröder dann eine Stimme aus dem rot-grünen Lager.

Die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und Linkspartei, Renate Künast und Gregor Gysi, sprachen angesichts von Merkels Schlappe von einem Fehlstart. SPD und Grüne warfen Merkel zudem Missachtung des Parlaments vor, weil sie nach ihrer Vereidigung direkt ins Ausland fliege, ohne dem Bundestag über die Inhalte der künftigen Politik Rede und Antwort zu stehen. Merkel reiste kurz nach ihrer Vereidigung nach Paris und wird dort mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy zu Abend essen. Der Besuch dient der Vorbereitung des Europäischen Rates am Donnerstag und Freitag in Brüssel.

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