Mi, 25. April 2018

„Wieder ernst nehmen“

28.01.2018 19:56

Steinmeier: Nicht alle Migranten sind Flüchtlinge

Spät, vielleicht zu spät, entdecken Sozialdemokraten die Realitäten der Migrationsproblematik. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, vormals SPD-Außenminister, hat in der Flüchtlingspolitik eine Unterscheidung zwischen Flucht vor Krieg und Verfolgung einerseits und der Migration aus wirtschaftlichen Gründen andererseits angemahnt.

Während des Staatsbesuchs in Jordanien sagte er: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht oder Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention.“ Auch Bürgerkriegsflüchtlinge könnten Schutz erhalten. 

„Müssen Entscheidung wieder ernst nehmen“
Die Suche nach einem wirtschaftlichen besseren Leben begründe aber nicht das gleiche Recht auf Aufnahme in Deutschland. „Um den politisch Verfolgten auch in Zukunft gerecht werden zu können, müssen wir diese Entscheidung wieder ernst nehmen“, sagte der Bundespräsident.

Steinmeier hat bei seinem Besuch in Jordanien die Aufnahme Hunderttausender syrischer Flüchtlinge in dem kleinen Land gewürdigt. Deutschland sehe das Engagement Jordaniens mit „großem Respekt und mit Bewunderung“, sagte er im Gespräch mit dem jordanischen König Abdullah in der Hauptstadt Amman. „Dies ist eine riesige Belastung für das Land“, betonte er.

Mehr als 600.000 Flüchtlinge in Jordanien
In Jordanien leben nach offiziellen Angaben mehr als 600.000 Flüchtlinge. Noch einmal so viele sind unregistriert in dem kargen Land mit nur knapp zehn Millionen Einwohnern. Jordanien ist eine Friedensinsel in der Krisenregion.

Kronen Zeitung

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