"Zeit gekommen"

Wird Marihuana in Kalifornien legalisiert?

Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat eine Diskussion über die Legalisierung von Marihuana gefordert. Die Zeit dafür sei gekommen, sagte er am Dienstag in Davis und fügte hinzu, dass er selbst nicht für die Zulassung der Droge sei. Einige Länder hätten mit der Entkriminalisierung des Gebrauchs von Marihuana auch negative Erfahrungen gemacht. Grund für die Debatte dürfte vor allem sein, dass im Falle einer Legalisierung auch mehr Steuereinnahmen zu erwarten wären. Dies könnte ein Segen für den finanzmaroden US-Bundesstaat sein.

Ein demokratischer Abgeordneter im kalifornischen Parlament, Tom Ammiani, rechnete vor, dass die Erlaubnis, Marihuana an Erwachsene über 21 Jahren zu verkaufen, dem Staat bei einer Steuer von 50 Dollar pro Unze - umgerechnet rund 30 Gramm - eine Milliarde Dollar Einnahmen bringen könnte.

"Historisches Budget" gegen Finanzloch
Erst im Februar hatte das kalifornische Parlament nach wochenlangem Tauziehen ein Milliardenbudget verabschiedet, mit dem ein Finanzloch von knapp 42 Milliarden Dollar bis Juni 2010 gestopft werden soll. Das lange Zeit umstrittene Paket sieht Kürzungen in Bereichen wie Schulen, Soziales und Gesundheit in der Höhe von 15 Milliarden Dollar vor. Durch höhere Steuern sollen über 12 Milliarden Dollar in die leeren Kassen des Westküstenstaates fließen. Dies sei das Ende der "Budget-Achterbahnfahrt", sagte Schwarzenegger damals.

Kalifornien hat Marihuana bereits 1996 als erster US-Staat für medizinische Zwecke erlaubt. Inzwischen haben ein Dutzend der 50 US-Staaten ähnliche Gesetze.