Krise in Simbabwe

Parteien einigen sich auf Machtteilung

Ausland
11.09.2008 22:35
Nach langwierigen Verhandlungen haben sich Regierung und Opposition in Simbabwe auf ein Abkommen zur Teilung der Macht geeinigt. Das teilte der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki, der die Gespräche zwischen beiden Seiten vermittelt hatte, am Donnerstagabend mit. Einzelheiten nannte er nicht. Das Abkommen soll am Montag unterzeichnet werden. Zuvor hatte bereits Oppositionsführer Morgan Tsvangirai (im Bild) eine Einigung bekanntgegeben. Präsident Robert Mugabe hatte sich vor den Verhandlungen noch wenig optimistisch geäußert.

"Es ist eine Einigung in allen Punkten auf der Agenda erzielt worden", sagte Mbeki in der Hauptstadt Harare. Das Abkommen soll am Montag bei einer Zeremonie offiziell unterzeichnet werden. Tsvangirai hatte die Einigung direkt nach einem Treffen mit Mugabe in Harare bekanntgegeben. "Wir haben uns geeinigt", sagte er, ohne Details zum Ausgang der viertägigen Verhandlungen zu nennen. "Ich will aber sagen, dass wir ein Abkommen haben", erklärte der Oppositionsführer.

Bis zuletzt umstritten war die Verteilung der Kompetenzen zwischen Staatschef  Mugabe und dem für Tsvangirai vorgesehenen Amt des Ministerpräsidenten. Während Tsvangirai auf der Regierungsverantwortung bestand, zeigte sich Mugabe unwillig, einen wesentlichen Teil seiner bisherigen Autorität abzugeben. Mbeki war am Montag nach Simbabwe gereist, um die Verhandlungen aus der Sackgasse zu führen.

Die oppositionelle Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC) hatte die Parlamentswahl vom 29. März gewonnen, bei der gleichzeitigen Präsidentenwahl setzte sich jedoch Mugabe in einem erbitterten Machtkampf trotz internationaler Proteste durch. Tsvangirai hatte aus Protest gegen die Gewalt gegen seine Anhänger seine Kandidatur zurückgezogen.Mugabe gewann dann die Stichwahl am 27. Juni als einziger Kandidat.

Land in den Ruin geführt
Mugabe ist seit 1980 in Simbabwe an der Macht und hat das Land in den wirtschaftlichen Ruin geführt. Innerhalb von 20 Jahren wurde Simbabwe vom afrikanischen Musterstaat zum Armenhaus des Kontinents. Die Inflationsrate liegt offiziell bei über zwei Millionen Prozent, inoffizielle Schätzungen sprechen inzwischen von 15 Millionen Prozent. Die Arbeitslosenquote beträgt etwa 80 Prozent. Von den gut zwölf Millionen Simbabwern sind knapp zwei Millionen mit dem HI-Virus infiziert. Männer haben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge eine Lebenserwartung von 44 Jahren, Frauen von 43 Jahren. Damit belegt Simbabwe einen der letzten Plätze im weltweiten Vergleich. Beim Amtsantritt Mugabes lag die Lebenserwartung bei etwa 60 Jahren.

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