Österreichs Neutralität

Die österreichische Neutralität ist wieder zu Recht Thema der öffentlichen Debatte. Was dabei jedoch oft fehlt, ist der Blick auf jene Menschen, die sie bereits verteidigt haben, als das politisch alles andere als selbstverständlich war. (O-Ton BK Schüssel: „Die alten Schablonen – Lipizzaner, Mozartkugeln oder Neutralität – greifen nicht mehr.“) 1996 engagierten sich rund 600.000 Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Unterschrift gegen einen NATO-Beitritt Österreichs. Initiator und Sprecher dieses parteiunabhängigen Neutralitäts-Volksbegehrens war Komm.-Rat Heinz Schmutzer. Es war eine zivilgesellschaftliche Bewegung, getragen von Menschen unterschiedlicher politischer Überzeugungen, denen eines gemeinsam war: der Wille, über Fragen von Krieg, Bündnissen und Souveränität selbst mitentscheiden zu können. Ein NATO-Beitritt hätte nicht nur sicherheitspolitische, sondern auch erhebliche finanzielle Folgen gehabt. Neben den ohnehin hohen Beiträgen an die EU wären zusätzliche Milliardenkosten entstanden. Neutralität war und ist kein Parteithema, sondern eine brandaktuelle staatspolitische Verantwortung. Wer sie heute hochhält, sollte auch an jene erinnern, die sie in schwierigen Zeiten verteidigt haben.