Über die Demokratie

Es gibt keine perfekte Demokratie. Die Demokratie entwickelt sich ständig weiter. Wenn man z. B. an die Ursprünge der Demokratie im alten Athen denkt, dann waren dort Frauen nicht mitgemeint. Bis 1971 durften die Frauen in der Schweiz nicht wählen. Und trotzdem würde man nicht negieren, dass es eine Demokratie in der Schweiz gab. Sklaven waren im Land der Freiheit, in den USA, bis 1865 real, die offizielle Rassentrennung bis nach der Mitte des letzten Jahrhunderts. Ich könnte noch viele Beispiele aufzählen, wo Demokratien nach unseren heutigen Vorstellungen massive Defizite hatten. Auch die heutigen Demokratien haben ihre Defizite. Und natürlich scheiden sich bei den Defiziten die Geister. Auch das ist ein Merkmal einer Demokratie. Manche wünschen sich dringend mehr direkte Demokratie, manche kritisieren diese und so weiter und so fort. Es gibt natürlich auch verschiedenste politische Systeme. Die Konkordanzdemokratie der Schweiz unterscheidet sich von der parlamentarischen Demokratie, die sich wiederum von einer Präsidialdemokratie unterscheidet. Ebenso gibt es starke Zentralstaaten, wie z. B. Frankreich, oder starke Regionalregierungen, wie in den USA. Die Demokratie ist mannigfaltig und immer im Fluss. Der politisch-gesellschaftliche Diskurs verändert immer wieder die Landschaft. Und das ist gut so. Eine starre Demokratie ist zum Sterben verurteilt. Was allerdings die Demokratie massiv gefährdet, ist die Negierung selbiger. Wenn jemand postuliert, dass wir in keiner Demokratie leben, dann nimmt er sich implizit das Recht heraus, gegen diese Demokratie mit undemokratischen Mitteln vorzugehen. Wenn man den Rechtsstaat mit abstrusen Argumenten ablehnt, dann wird man eine Rechtfertigung haben, ihn zu unterwandern, ihn abzulehnen und abzuschaffen. Das ist hochgradig gefährlich. Das ist die Basis, um ein Potemkinsches Dorf zu errichten, das nach außen Demokratie vorgibt, aber nach innen eine verkommene Autokratie ist.