Nach fünfwöchigen Verhandlungen kam die gebündelte Kraft der „Kickl-Verhinderer“ zum Erfolg. Die gescheiterten Ampel-Protagonisten Babler, Meinl-Reisinger und diverse gestrige Nehammer-Zöglinge haben alle Register gezogen, um eine Neuorientierung Österreichs zu verhindern. Unterstützt durch zahlreiche Medien und Zurufe von wahlkämpfenden deutschen Politikern und Von-der-Leyen-Schützlingen aus der EVP, die massiven Druck auf die ÖVP-Verhandler ausgeübt haben sollen, beginnt nun die Regierungssuche von Neuem. Das Scheitern der Verhandlungen wird von diversen linken Kräften als Erfolg dargestellt, ohne auch nur einen Gedanken an den kommenden Stillstand im wirtschaftlich angeschlagenen Österreich zu verschwenden. Herbert Kickl wird Machtrausch unterstellt, er selbst wird als Sicherheitsrisiko diskreditiert. Meiner Meinung nach wäre jemand im Machtrausch nicht seinen Grundsätzen treu geblieben, sondern hätte in allen Streitpunkten nachgegeben, um nur Kanzler zu werden. Aber 180-Grad-Wenden sind vermutlich doch eher die Spezialität des mittlerweile ehemaligen Verhandlungsgegenübers. Nun strecken die gescheiterten Protagonisten der Ampelverhandlungen auch schon ihre Fühler aus, um vielleicht doch noch an die Futtertröge der Macht zu kommen. Somit wird Österreich weiter nach der Pfeife Brüssels tanzen, weiter mit „gemeinsamen Lösungen“ in der EU das seit zehn Jahren grassierende Asylproblem vor sich herschieben, und die Wirtschaft wird massiv belastende und überteuerte Energie über den großen Teich karren. Das hat Österreich wirklich nicht verdient.
Alexander Neumann, Grünbach am Schneeberg
Erschienen am Do, 13.2.2025
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