Das freie Wort

Sinnvolle Koalition?

Es waren einmal Nationalratswahlen in Österreich. Seither sind die Medien (ORF, Internet und Zeitungen bis hin zu Leserbriefen) voll mit Kritik an den jeweils gerade agierenden Parteien, die die Bildung einer Regierung versuchen – einmal diese, einmal jene. Derzeit wird gegen die Bildung einer FPÖ-ÖVP-Regierung auch noch demonstriert. Lösungsvorschläge? Fehlanzeige! Welche Möglichkeiten bieten sich in dieser Situation? Eine Möglichkeit wäre die Rückkehr zum Versuch einer Zuckerl-Koalition? Die gibt es nur mit neuen Steuern für alle (Vermögens-, Erbschafts- und weitere Steuern). Neuwahlen würden der FPÖ derzeit vermutlich knapp 40 Prozent bringen. Wollen das die Gegner einer FPÖ-ÖVP-Koalition? Wird dann alles besser? Oder sollte es nicht doch eine FPÖ-ÖVP-Koalition versuchen? Wenn die ÖVP die Verhandlungen mit der FPÖ an speziellen Abgaben der Banken (und eventuell auch der Energieversorger), die durchaus populär wären, scheitern lässt, wird sie das bereuen. In der aktuellen Situation Österreichs scheint es mir die einzige sinnvolle Möglichkeit zu sein, die FPÖ nach dem Aufstieg in den Regierungs-Olymp „die Mühen der Ebenen“ (Bertolt Brecht) kennenlernen zu lassen, um herauszufinden, was eine Regierung unter Führung der FPÖ für Österreich leisten kann. Ohne diesen Leistungstest wird die FPÖ (derzeit bei knapp 40 Prozent) in einiger Zeit möglicherweise allein regieren.

Dipl.-Ing. Josef Koch, Wien

Erschienen am Mi, 29.1.2025

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