Wer hat schon bedacht, wie viele Einnahmen dem Staatshaushalt durch Globalisierung verloren gehen? Und dass es bei einem Rückgang der Steuereinnahmen (das heißt u. U. auch bei einer nicht angemessenen Zunahme der Einnahmen) immer schwerer wird, Sozialeinrichtungen wie Schulen und Spitäler und überhaupt den Sozialstaat zu finanzieren? Wieso kommt es zu Steuerschwund? Der kleine Händler, der Greißler, der Tischler, der Schuster, der brave kleine Steuerzahler verschwindet. An seine Stelle treten Supermärkte, nein, internationale Supermarktketten, Möbelhandelsketten, Baumarktketten usw., die die Steuervorteile ausnutzen, die ihnen die Globalisierung mit einerseits freiem Marktzugang und andererseits Steuerverschiebungsmöglichkeit bietet. Nicht dort wird ja heute von ihnen die Steuer gezahlt, wo das Geschäft gemacht und der Gewinn erwirtschaftet wird, nein, dort, in jenem Land, jenem Steuerparadies (z. B. in der EU ist das oft Luxemburg oder Irland), wo die Steuer niedrig und für Konzerne extra besonders günstig ist. Ja, und jenes Land, wo einmal die kleinen Händler und Handwerker, die es heute nicht mehr gibt, brav ihre Steuern gezahlt haben, dort werden zwar weiter große Geschäfte gemacht, aber der Staat sieht durch die Finger, die Steuereinnahmen gehen (in Relation zu den Umsätzen) zurück. Ade, Vollbeschäftigung und Sozialstaat! Neue Zeiten sind angebrochen.
Dr. Peter Franz Lang, Wien
Erschienen am So, 5.8.2018
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