Vor Börsegang

Bürgerbefragung am 10. Februar möglich

Ganz knapp vor dem inoffiziellen Börsegang-Termin könnte sich die Bürgerbefragung darüber noch ausgehen, rechnet SP-Klubchef Karl Frais der „auf Zeit spielenden“ VP vor: Sonntag, 10. Februar, ginge sich noch aus, wenn er am Freitag nächster Woche in einer Sondersitzung des Landtags beschlossen würde.
Frais hat eine Regelung entdeckt, nach der sich die übliche 21-Tage-Frist für Vorbereitung und Auflage des Wählerverzeichnisses bei einer Bürgerbefragung auf 14 Tage verkürzen lässt. Sie könnte dann gerade noch zwei Tage vor dem Börse-Termin stattfinden. „FP und Grüne sind aufgefordert, ihren Willenserklärungen zur Beschleunigung der Befragung Taten folgen zu lassen“, drängt sie Frais.


Im Linzer Gemeinderat haben Blaue und Grüne am Donnerstag gemeinsam mit der SP eine Bürgerbefragung vor dem Börse-Termin gefordert – und was die Stadtpolitik angeht, tickt auch die Linzer VP anders als die Landespartei: Dem Beschluss, dass die Linz AG im Alleineigentum der Stadt bleiben soll, stimmten alle Parteien im Gemeinderat, auch die VP, zu.


Foto: Chris Koller
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Donnerstag, 13. Mai 2021
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