"Bulgarinnen"

Ferrero-Waldner bei Sarkozy

Nach der Umwandlung der Todesurteile gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt in lebenslange Haftstrafen durch den Obersten Richterrat Libyens bemüht sich die Eruopäische Union um eine rasche Ausreise der Verurteilten. EU-Außenkommissarin Ferrero-Waldner ist in Paris mit Frankreichs Präsident Sarkozy zusammengetroffen, um die weiteren Schritte zur Freilassung der Verurteilten zu koordinieren.

Sarkozy plant eine Reise zu Gaddafi, um das ganze Gewicht der Grande Nation in die Waagschale zu werfen. Ferrero-Waldner hatte das EU-Hilfspaket für die libyschen AIDS-Opfer geschnürt und die Aussetzung der Todesstrafe erreicht. Jetzt verzögert sich aber die Überstellung der bulgarischen Krankenschwestern in ihre Heimat.

Sarkozys Gattin hat kürzlich die bulgarischen Krankenschwestern in den Todeszellen besucht. Frankreichs Außenminister Kouchner ließ Libyen wissen, dass eine Verbesserung der Beziehungen zu Frankreich mit einer Bereinigung des Falles verbunden ist.

Die sechs Beschuldigten werden seit 1999 in Libyen festgehalten. Ihnen wird vorgeworfen, 400 libysche Kinder absichtlich mit dem Aids- Virus angesteckt zu haben. Unabhängige Experten hatten dies zurückgewiesen und die Infektionen der Kinder auf die schlechte Hygiene in dem Kinderkrankenhaus der libyschen Stadt Bengasi zurückgeführt. Dennoch waren die Krankenschwestern und der Arzt 2004 zum Tode verurteilt worden.

Jetzt wandelte der libysche Richterrat die Urteile in Haftstrafen um, nachdem die Familien der erkrankten Kinder im Gegenzug für hohe Entschädigungszahlungen auf eine Vollstreckung der Todesurteile verzichtet hatten. Die betroffenen Familien erhalten eine Million US-Dollar (728 000 Euro) für jedes an Aids erkrankte Kind. Insgesamt wurden in 458 Fällen Entschädigungszahlungen geleistet, darunter auch an 20 infizierte Mütter, die sich beim Stillen ihrer aidskranken Kinder angesteckt haben sollen.