Fr, 26. April 2019
18.12.2017 10:46

Nach Stichwahl

Konservativer Pinera wird erneut Chiles Präsident

Chiles konservativer Ex-Staatschef Sebastian Pinera hat die Präsidentschaftswahl in seinem Land klar gewonnen und kehrt ins höchste Staatsamt zurück. Der 68-jährige Milliardär setzte sich in der Stichwahl am Sonntag mit rund 54,6 Prozent gegen den Mitte-Links-Kandidaten Alejandro Guillier durch, wie die Wahlbehörde nach Auszählung von 99,9 Prozent der Stimmen mitteilte.

Pinera wird das Präsidentenamt im März von der Sozialistin Michelle Bachelet (66) übernehmen. Der unterlegene Senator Guillier, der auf 45,4 Prozent der Stimmen kam, räumte eine "schmerzhafte Niederlage" ein und gratulierte Pinera zu seinem Wahlerfolg. Zugleich rief der 64-Jährige dazu auf, unter Bachelet verabschiedete Gesellschaftsreformen zu verteidigen. Auch Bachelet selbst wünschte Pinera in einem über das Fernsehen übertragenen Telefongespräch Erfolg für seine Präsidentschaft.

Pinera, rief seinen Rivalen zur Zusammenarbeit auf, um vor allem die ärmsten Bevölkerungsschichten zu schützen. Das Regierungsprogramm Guilliers enthalte sehr gute Vorschläge, sagte er.

Schon von 2010 bis 2014 Präsident
Pinera, der bereits zwischen 2010 und 2014 die Geschicke Chiles lenkte, war in der ersten Wahlrunde am 19. November vorne gelandet. Der Geschäftsmann kam auf 36,6 Prozent der Stimmen, der frühere Journalist Guillier auf 22,7 Prozent. Als die beiden Erstplatzierten traten sie nun in der Stichwahl gegeneinander an. Beobachter hatten einen engen Wahlausgang vermutet - die Wahl fiel nun aber sehr deutlich aus.

Pinera wird das Amt am 11. März übernehmen. Über eine eigene parlamentarische Mehrheit wird er nicht verfügen und deswegen auf die Bildung von Bündnissen angewiesen sein. Die Mitte-Rechts-Koalition hält 72 der 155 Abgeordnetenmandate und 19 der 44 Senatssitze.

Weitrechende Reformen von Amtsinhaberin Bachelet
Amtsinhaberin Bachelet durfte wegen entsprechender Verfassungsbestimmungen nicht zur direkten Wiederwahl antreten. Sie war bereits zwischen 2006 und 2010 Präsidentin - und hatte das Amt dann an Pinera übergeben. In ihrer zweiten Amtszeit setzte sie in dem konservativ geprägten Land weitreichende Gesellschaftsreformen durch, unter anderem die Einführung der Homoehe und die Legalisierung von Abtreibungen.

Wahlberechtigt waren 14,3 Millionen Chilenen. Die Wahlbeteiligung lag mit 49 Prozent zwei Prozentpunkte über jener des ersten Durchgangs.

Konservativer Umschwung in Südamerika
Nach der Amtsübernahme von Präsident Michel Temer in Brasilien und der Wahl von Mauricio Macri in Argentinien hat sich mit der Wahl Pineras der konservative Umschwung in den größten Ländern Südamerikas bestätigt. Mit der Amtsenthebung der brasilianischen Staatschefin Dilma Rousseff und dem Abgang von Cristina Fernandez de Kirchner in Argentinien sowie von Bachelet in Chile werden alle Länder Südamerikas wieder von Männern regiert.

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