So, 23. September 2018

Koalition im Finish?

06.12.2017 09:29

Geheimtreffen von Kurz und Strache in der Hofburg

Die letzten Hoffnungen der SPÖ-Spitze auf ein großes Zerwürfnis von ÖVP und FPÖ bei den Koalitionsgesprächen dürften enttäuscht werden: Wie die "Krone" in der Nacht auf Mittwoch erfahren hat, waren ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Dienstagabend bei einem Geheimtreffen in der Hofburg. Bei diesem Gespräch soll Alexander Van der Bellen ein Update über den Stand der Regierungsverhandlungen erhalten haben. Ebenso könnten brisante Personalfragen abgeklärt worden sein - und auch der Tag der Angelobung.

In den vergangenen drei Tagen erklärten zahlreiche Politikexperten besonders intensiv, warum die Koalitionsverhandlungen von Türkis-Blau scheitern könnten: entweder aufgrund der Uneinigkeit über das Thema direkte Demokratie, dann wieder wegen einer liberaleren Raucher-Regelung für Gastwirte, oder aber auch deshalb, weil das Geld für die (teilweise schon angekündigten) Reformen fehle.

Dazu spielte die "ZiB 1" dann auch noch eine von beiden Koalitionsverhandlern sofort dementierte "Personalliste" an die Öffentlichkeit. "Diese Aktion hatte nur einen Zweck: ORF-Redakteure wollten damit in der ÖVP und auch in der FPÖ für Unruhe sorgen. Auf dem gezeigten Papier stimmt fast nichts", kam dazu aus der FPÖ-Führungsriege. Vor allem, dass Strache das Amt des Verteidigungsministers anstrebe, sei "absoluter Blödsinn".

"Sind uns in allen großen Fragen einig"
Dass die beiden Parteien jetzt im Verhandlungsfinish sind, wird sowohl von der FPÖ als auch von der ÖVP bestätigt: "Wir sind uns in allen großen Fragen einig, allerdings müssen noch immer Detailfragen abgeklärt werden."

Allerdings meinen Insider aus der FPÖ-Spitze: "Die zwei großen Brocken direkte Demokratie und unsere Zukunft mit der EU müssen ebenfalls noch mit der ÖVP abgeklärt werden. Da existieren noch einige Differenzen." Am Nachmittag wollen Kurz und Strache die nächsten Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen offiziell den Medien präsentieren.

Der Druck auf die zwei Verhandlungspartner ist jedenfalls gewaltig groß: Können ÖVP und FPÖ nicht vor Weihnachten, also binnen 18 Tagen, eine neue Regierung samt konkreten, großen Ideen für die Republik präsentieren, könnte die positive Grundstimmung für dieses Projekt relativ schnell stark abnehmen.

Richard Schmitt
Richard Schmitt

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