07.12.2006 18:58 |

Kurswechsel?

Bush will "neuen Ansatz" im Irak

US-Präsident Bush hat sich für einen Kurswechsel im Irak ausgesprochen. "Ich glaube, wir brauchen einen neuen Ansatz", sagte er am Donnerstag nach einem Treffen mit dem britischen Premier Blair. Bisher hatte sich Bush stets gegen einen radikalen Kurswechsel ausgesprochen, wie ihn jedoch die unabhängige Baker-Kommission in ihrem am Mittwoch präsentierten Bericht empfiehlt.

Unklar blieb, wie weit Bush dieser Empfehlung folgen will. Der Präsident steht wegen der Unzufriedenheit der US-Bevölkerung mit dem Verlauf des Irak-Kriegs und dem Sieg der Demokraten im Kongress unter Druck, seine Strategie zu ändern.

Bush und Blair warnten vor einem Scheitern der Demokratie und der Stabilisierung im Irak. "Die Konsequenzen eines Scheiterns wären gravierend", sagte Blair. Bush betonte, dass ein Erfolg der Gemäßigten und Demokraten im Irak nicht nur wichtig für die Iraker sei, sondern auch für die Sicherheit der USA sowie für die gesamte Zivilisation.

Zentrale Baker-Vorschläge nicht angenommen
Direkte Verhandlungen der USA mit Syrien und dem Iran lehnte der US-Präsident erneut ab. Bush forderte von Teheran die Aufgabe des Programms zur Urananreicherung sowie von Syrien einen "Stopp der Destabilisierung der Regierung Siniora" im Libanon. Bush wies damit einen der zentralen Vorschläge der so genannten Baker-Kommission für eine neue Strategie der USA im Nahen Osten zurück.

Bush warnt Iran erneut vor Atomwaffenprogramm
Der Iran müsse seine Versuche zur Entwicklung nuklearer Waffen und die Unterstützung extremistischer Kräfte beenden, bevor die USA nach 27 Jahren ihre Haltung gegenüber Teheran ändern könnten, sagte Bush im Weißen Haus. Die syrische Führung dürfe nicht zulassen, dass ihr Land weiter ein "sicherer Zufluchtsort für terroristische Gruppen" sei.

Bush und Blair verwiesen zudem auf die Notwendigkeit von baldigen Fortschritten im israelisch-palästinensischen Konflikt. Blair werde in Kürze in den Nahen Osten reisen, um den Friedensprozess voranzutreiben, sagte Bush.