Mo, 22. Oktober 2018

Schlappe für Trump

27.07.2017 06:51

"Obamacare" wird nicht ersatzlos abgeschafft

Eine ersatzlose Abschaffung des geltenden US-Gesundheitssystems "Obamacare" wird es nicht geben. Dieses Vorhaben wurde am Mittwoch im Senat mit einer deutlichen Mehrheit abgelehnt. Unter den Gegenstimmen waren auch sieben aus den Reihen der Republikaner. Die ersatzlose Abschaffung des Gesetzes hätte für Millionen von US-Bürgern den Verlust ihres Versicherungsschutzes bedeutet.

Kurz zuvor hatten die Republikaner noch einen Etappensieg bei der angestrebten Reform des Gesundheitssystems erzielt: Sie beschlossen mit hauchdünner Mehrheit, ein Gesetzgebungsverfahren zu starten. US-Präsident Donald Trump, der die Abschaffung von "Obamacare" im Wahlkampf versprochen hatte, feierte dies als großen Erfolg. Die Freude währte aber nur kurz, nun sieht es ganz danach aus, als ob eines der zentralen Wahlversprechen Trumps nicht umgesetzt werden kann.

Trump will das Gesundheitssystem seines Vorgängers Barack Obama nämlich durch ein stärker marktwirtschaftliches Modell ersetzen. In seiner republikanischen Partei gibt es allerdings Streit über den richtigen Weg. Während die einen eine radikale Erneuerung des Systems fordern, plädieren andere für moderate Änderungen. Darüber hinaus können sich Senat und Repräsentantenhaus nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen.

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