Mi, 17. Oktober 2018

Vorwürfe entkräftet

01.06.2017 13:18

Ukraine-Kriegsverbrechen: Österreicher wieder frei

Der wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine festgenommene Vorarlberger Benjamin F. ist seit Mittwochabend auf freiem Fuß. Das teilte F.s Verteidiger, der einstweilen anonym bleiben will, am Donnerstag mit. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt habe auf einen Untersuchungshaftantrag verzichtet, es bestehe kein dringender Tatverdacht mehr. Ein Richter habe noch am Mittwoch die Enthaftung angeordnet, sagte er.

"Die Staatsanwaltschaft hat gestern den U-Haftantrag zurückgezogen und der Journalrichter die Enthaftung angeordnet. Mein Mandant ist seit Mittwochabend auf freiem Fuß", erklärte der Verteidiger. Grund für diese Entscheidung der Anklagebehörde sei, dass der Vorarlberger bei seiner Vernehmung Anfang der Woche gegen ihn erhobene Vorwürfe habe "entkräften können", ergänzte der Jurist.

Wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt, Erich Habitzl, näher erläuterte, waren die Angaben des Mannes "nachvollziehbar". Aufgrund der derzeitigen Beweislage sei kein dringender Tatverdacht festzustellen, der für eine U-Haft nötig sei, so Habitzl. "Die Ermittlungen gehen weiter."

Ende April in Polen festgenommen
Bisher hatte die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt insbesondere auf Grundlage von Ermittlungen des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich dem 25-jährigen Österreicher vorgeworfen, Kriegsverbrechen in der Ukraine begangen zu haben. Ausgehend von diesen Verdachtsmomenten war auch ein europäischer Haftbefehl ausgestellt worden, der Ende April zur Festnahme F.s in Polen geführt hatte. Er soll versucht haben, über einen polnisch-ukrainischen Grenzübergang in die Ukraine einzureisen.

Am Montag war F. schließlich aus Lublin nach Wiener Neustadt überstellt worden und hatte nach Angaben von seinem Verteidiger und eines Sprechers der Staatsanwaltschaft in einer Vernehmung am Dienstag Vorwürfe zurückgewiesen, im Frühjahr 2016 in der Ukraine gegnerische Soldaten, die sich bereits ergeben hatte, getötet zu haben.

2016 unerlaubt von Einheit entfernt
Nach Angaben des ukrainischen Verteidigungsministeriums war der 25-jährige Österreicher seit dem 17. Mai 2016 Angehöriger der 59. Brigade der regulären ukrainischen Streitkräfte und hat sich am 15. Dezember 2016 unerlaubt von seiner Einheit entfernt.

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