Verweigerung

Israel weist neue Nahost- Friedensinitiative zurück

Israel hat am Donnerstag laut Medienberichten eine neue Nahost-Friedensinitiative Spaniens, Frankreichs und Italiens zurückgewiesen. Außenministerin Livni sagte ihrem spanischen Amtskollegen Moratinos, ihr Land akzeptiere keine Initiativen, die nicht vorab abgesprochen seien, wie die israelische Zeitung "Haaretz" berichtete.

"Israel befasst sich nicht mit privaten Initiativen", zitierte die Zeitung zudem einen namentlich nicht genannten israelischen Regierungsvertreter. Die israelische Regierung arbeite nur mit dem so genannten Nahost-Quartett, das die USA, die Europäische Union, Russland und die Vereinten Nationen umfasst, zusammen, sagte dieser.

Der spanische Ministerpräsident Zapatero hatte zuvor nach einem Treffen mit dem französischen Staatschef Chirac im nordostspanischen Gerona angekündigt, das mittelfristige Ziel der Initiative sei eine Friedenskonferenz mit Beteiligung aller Konfliktparteien. Frankreich und Italien hätten dem Vorstoß ebenso zugestimmt wie EU-Chefdiplomat Solana, sagte Zapatero. Nun sollten Deutschland und Großbritannien für das Vorhaben gewonnen werden.

Die Initiative will zunächst ein Ende jeglicher Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern, die Bildung einer palästinensischen Regierung der nationalen Einheit sowie einen Austausch von Gefangenen erreichen. Offiziell soll die Initiative auf dem EU-Gipfeltreffen Mitte Dezember vorgestellt werden.