Rücktritt

NR-Präsident Kohl dankt ab

(Bild: APA)

Nationalratspräsident Andreas Khol zieht sich aus der aktiven Politik zurück. Er werde dem neuen Nationalrat nicht mehr angehören und verzichtet auf sein Mandat, kündigt Khol in Interviews an. Khol ist damit nach Bildungsministerin Gehrer das zweite prominente ÖVP-Mitglied, das nach der Wahlniederlage der Volkspartei seinen Rücktritt erklärt.

Er wolle „nicht mehr umlernen“, begründet Khol nun in der „Presse“ seine Entscheidung. Er habe mit voller Überzeugung das Reformprogramm der „Wenderegierung“ mitgetragen und stehe - von diskussionswürdigen „Details“ abgesehen - auch heute noch zu diesem Kurs.

Von diesem Programm wolle er persönlich „keine Abstriche“ machen müssen. In der „Tiroler Tageszeitung“ formuliert Khol: „Ein altes Ross lernt keinen neuen Tritt. Ich kann mir nicht vorstellen, auf die Große Koalition umzulernen.“

Als weiteren Grund nennt Khol, dass er „mitschuldig“ am Wahlausgang sei, weil die ÖVP vor allem durch das Fernbleiben der „Reformverlierer“ aus dem öffentlichen Dienst -  Lehrer, Beamte, Pensionisten, Bundesheerangehörige - mit einem „Denkzettel“ auf Platz zwei verwiesen worden sei. Durch seinen Verzicht auf das Nationalratsmandat nehme er diese Verantwortung wahr.

Er bleibe zwar als Obmann des Seniorenbundes im ÖVP-Vorstand, wolle sich aber aus der tagespolitischen Debatte vollständig heraushalten. Er wolle nicht Teil einer „Muppets-Truppe“ werden, sondern sich als „elder statesman“ in Grundsatzfragen zu Wort melden, kündigt Khol an.