SP-Programm könnte auf lange Bank geschoben werden

Wie schon am Wochenende von Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler ins Auge gefasst, könnte der Beschluss des neuen SPÖ-Parteiprogramms um ein Jahr auf 2018 nach hinten verschoben werden. Diese Überlegungen präsentierte er am Montag dem SPÖ-Vorstand. Einen entsprechenden Beschluss gibt es noch nicht.

Nicht von diesen Erwägungen betroffen sind laut Angaben aus der SPÖ die angedachte Organisationsreform sowie der Kriterienkatalog für potenzielle künftige Koalitionspartner, der derzeit ausgearbeitet wird. Zu beiden Themen wurden am Montag in den SPÖ-Gremien Zwischenberichte präsentiert.

Mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen wurde der Sieg von Alexander Van der Bellen bei der Bundespräsidenten-Stichwahl am Sonntag. Zur Tagesordnung übergehen will die SPÖ jedoch nicht, gab Parteichef Christian Kern die Linie vor. So soll den Wählern der Freiheitlichen bzw. des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer vonseiten der Sozialdemokratie die Hand gereicht werden.