So, 16. Dezember 2018

"GIS abdrehen"

21.11.2016 13:51

NEOS sammeln Unterschriften gegen ORF-Gebühren

Die NEOS machen nun mittels Petition für eine Abschaffung der ORF-Gebühren mobil. Bei einer Pressekonferenz am Montag forderten Parteichef Matthias Strolz und Mediensprecher Niko Alm, der ORF möge künftig via Medienförderung aus dem Bundesbudget finanziert werden. Weiters treten sie für eine Reform der ORF-Gremien ein. Dafür will man 50.000 Unterschriften sammeln - Motto: "GIS abdrehen."

Strolz hat kein Verständnis für die Finanznöte des ORF. Im Entwurf für dessen Finanzplan 2017 fehlen ja derzeit noch 42 Millionen Euro. Diese Lücke oder zumindest einen Teil mit einer Erhöhung der ORF-Gebühren zu schließen, fänden die NEOS nicht nachvollziehbar. Denn durch Bevölkerungszuwachs und strafferes Eintreiben durch die GIS habe der ORF ohnehin "steigende Einnahmen aus Zwangsgebühren". Die Geschäftsführung könne das Budget nicht einfach "mit Knopfdruck erhöhen". Nicht einzusehen sei außerdem, dass die Länder bei den Gebühren mitschneiden.

Der NEOS-Chef ist außerdem "angfressen", dass offenbar die Bundespräsidenten-Stichwahl für den Gebührenantrag - den die ORF-Leitung heuer jedenfalls vorlegen muss - abgewartet werden solle. Das Gebührensystem sei nicht mehr "treffsicher", ergänzte Alm, ebenso wie die ORF-Struktur nicht mehr sinnvoll sei. Strolz und Alm versicherten allerdings, dass sie zum ORF als Public-Value-Anbieter stehen. "Wir sind weit weg von 'Ratzfatz, alles soll der Markt regeln'", beteuerte Ersterer. Es sei "sinnvoll", öffentliches Geld für "Mehrwert" zu verwenden.

NEOS wollen Parteipolitik zurückdrängen
Dass Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) unlängst erst in einer groß angelegten Enquete über eine Reform der Presseförderung diskutieren ließ, ohne den ORF mit einzubeziehen, sei aber "lächerlich". Bedenken, dass der ORF "erpressbar" wäre, würde er vom Bundesbudget finanziert, teilen die NEOS nicht. Das sei er ohnehin schon jetzt, da der Stiftungsrat parteipolitisch beeinflusst werde. Dieser Einfluss müsse daher mit einer Gremienreform zurückgedrängt werden.

Und der ORF selber müsse sich auf seine Kernkompetenz als öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt besinnen, anstatt Hollywood-Blockbuster zu kaufen und zu bewerben. "Die Rundfunkgebühren bedecken weit mehr, als für die Erfüllung des Auftrags notwendig ist", so Alm. Der ORF hat das zuletzt in seinem Finanzplan-Entwurf anders dargestellt - dort wird eine Unterdeckung des öffentlich-rechtlichen Auftrags in der Höhe von 50,7 Millionen Euro vorgerechnet.

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Leerer Fanblock
Wirbel um Rapid-Fans: Bei Tangente eingekesselt
Fußball National
Was für ein Heimdebüt!
Wahnsinn! Hasenhüttl-Klub besiegt Arsenal 3:2
Fußball International
Austria gegen Rapid
Derby JETZT LIVE: Wer ist die Nummer eins in Wien?
Fußball National
Grbic-Doppelpack
6:1! Altach schießt Hartberg aus dem Stadion
Fußball International
Er kam, sah und siegte
5:1 und Prevljak-Festspiele! St. Pölten chancenlos
Fußball International
61. Sieg in Alta Badia
2,53 Sekunden vorne! Hirscher deklassiert Ski-Welt
Wintersport
„Plötzlicher Stich“
Nach Gröden-Aus: Bandscheibenvorfall bei Kröll
Wintersport

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.