Sa, 20. Oktober 2018

Feuer in Gefängnis

18.10.2016 16:50

Minister: "Müssen unsere Beamten besser schützen"

Knapp einer Katastrophe ist Österreichs größte Justizanstalt Wien-Josefstadt mit mehr als 1100 Häftlingen entgangen. Wie berichtet, zündete ein algerischer Gewalttäter - verurteilt wegen schwerer Körperverletzung - seine Zelle an. Die bis zu 600 Grad heißen Flammen sorgten für enorme Zerstörung. Elf Justizwachebeamte und drei Insassen wurden verletzt, ein Afghane liegt noch immer im Spital. Nun sollen die Strafen für Attacken auf Polizisten verschärft werden. Außerdem wird die Ausrüstung verbessert.

Mit einem effizienten Maßnahmenpaket will Justizminister Wolfgang Brandstetter jetzt Polizisten und Justizwachebeamte besser schützen: "Die Zahl der tätlichen Angriffe auf Sicherheitsorgane in Österreich nimmt täglich dramatisch zu. Dem muss die Gesetzgebung zum Schutz unserer Beamten, die für die Bürger ihr Leben riskieren, Rechnung tragen", sagt der Minister.

Seine Novellierung des Paragrafen 270 sieht sechs Monate bis zwei Jahre Haft vor, auch wenn eine Attacke für den jeweiligen Beamten glimpflich ausgeht. Brandstetter will auch die bewusste Irreführung oder Täuschung eines Beamten verstärkt ahnden - mit bis zu einem Jahr.

"Aggressionspotenzial wächst"
Parallel dazu wird auch die Ausrüstung (Helme, Schlagstöcke, stichsichere Westen) verbessert: "Man muss den Fakten ins Auge sehen. 50 Prozent der Insassen sind Ausländer, die aus verschiedensten Nationen kommen. Das Aggressionspotenzial in den Haftanstalten wächst und damit auch die Gefahren für das Personal."

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