Di, 18. Dezember 2018

Entspannungspolitik

25.12.2015 16:12

Indiens Premier überraschend in Pakistan gelandet

Mit großer Aufmerksamkeit ist am Freitag in Pakistan und Indien der Überraschungsbesuch des indischen Premierministers Narendra Modi im Nachbarland verfolgt worden. Modi traf am Freitagnachmittag ein und blieb für ein einstündiges Gespräch mit Ministerpräsident Nawaz Sharif in dessen Haus nahe der nordwestpakistanischen Stadt Lahore.

Es war der erste Besuch eines indischen Staatsoberhauptes in Pakistan seit elf Jahren. Zuletzt war im Jahr 2004 Bihari Vajpayee in Pakistan gewesen. Seit Bombenanschlägen pakistanischer Extremisten im indischen Mumbai 2008 ist das Verhältnis zwischen den Atommächten äußerst angespannt. Sie streiten auch um die Grenzregion Kaschmir.

Das Gespräch sei in angenehmer Atmosphäre verlaufen, hieß es im pakistanischen Staatssender PTV. Der Sprecher des pakistanischen Außenministeriums teilte mit, die beiden Regierungschefs hätten sich darauf geeinigt, die Kontakte auszuweiten und verstärkt an gutnachbarschaftlichen Beziehungen zu arbeiten. Modi kam aus der afghanischen Hauptstadt Kabul, wo er zu Mittag das von Indien gestiftete neue Parlamentsgebäude eröffnet hatte. Pakistanische Medien verfolgten den Weg von Modis Flugzeug und zählten die Meter bis zur Landung.

"Visionär und mutig"
Die meisten Reaktionen auf den Besuch in Pakistan und Indien waren positiv. Die indische Außenministerin Sushma Swaraj schrieb auf Twitter: "So ist es staatsmännisch". Indische Analysten sagten im Fernsehen, die Geste sei "visionär und mutig". Der pakistanische Sicherheitsanalyst Talat Massud sagte, der Besuch zeige, dass Indiens Haltung zu Pakistan sich ändere. Das sei ein gutes Zeichen für den Frieden. Indien und Pakistan sind seit einem Monat auf Annäherungskurs. Den Anfang machte ein Handschlag Modis mit Nawaz Sharif bei der Pariser Klimakonferenz Ende November. Dann trafen sich Sicherheitsberater beider Länder in Bangkok - ein Treffen, das zuvor mindestens zweimal abgesagt worden war.

Zum ersten Mal seit drei Jahren reiste mit Sushma Swaraj dann am 10. Dezember eine indische Außenministerin nach Islamabad. Dort vereinbarten Indien und Pakistan, die nach der Terrorserie in Mumbai ausgesetzten Friedensgespräche wieder aufzunehmen. Die Politik beider Länder bleibt aber zweideutig. Während seiner Rede in Kabul erwähnte Modi Pakistan nicht direkt - einige Bemerkungen können aber als Seitenhieb auf den Erzfeind verstanden werden, dem vorgeworfen wird, den Terrorismus in Afghanistan zu fördern. So sagte er, dass es Afghanistan besser gehen werde, sobald die "Kinderstuben des Terrorismus" geschlossen würden und ihre Unterstützer aufhörten, ihn zu finanzieren.

Indien lieferte Kampfhubschrauber an Afghanistan
Modi übergab in Kabul auch drei Kampfhubschrauber russischer Bauart. Es war das erste Mal, dass Indien Afghanistan tödliche Waffen zukommen lässt. Zuvor waren Spenden auf Gerät beschränkt gewesen, das nicht im Kampf genutzt werden kann. Dies war auch geschehen, weil Pakistan es als Konfrontation hätte auffassen können, wenn Indien ein Nachbarland aufrüstet, dass sich im Konflikt mit Pakistan befindet. Beide Länder testen auch weiter atomwaffenfähige Raketen. Pakistan tat dies zuletzt zwei Tage nach der Ankündigung neuer Friedensgespräche. Am Donnerstag hatte Modi auch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine engere Zusammenarbeit vereinbart.

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