Schwere Vorwürfe

Ukraine: Armee soll Streubomben abgefeuert haben

Die Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" erhebt schwere Vorwürfe gegen die ukrainische Armee, die im Osten des Landes im Konflikt gegen prorussische Separatisten angeblich Streubomben abgefeuert hat. An mehr als einem Dutzend Schauplätzen, vor allem aber in Donezk, soll diese international geächtete Waffe zum Einsatz gekommen sein, heißt es in einem Bericht, der am Montagabend veröffentlicht wurde. Das Militär hat die Vorwürfe umgehend zurückgewiesen.

"Wir verwenden diese Bomben überhaupt nicht, weil sie verboten sind", sagte Wladislaw Selesnjow von der "Anti-Terror-Operation" in Kiew am Dienstag. Außerdem schieße die Armee nicht auf Zivilisten, fügte er hinzu.

Streubomben zerteilen sich vor dem Aufprall in viele kleinere Sprengsätze. Sie verminen damit praktisch ganze Landstriche. Vor allem Kinder werden oft auch noch Jahre nach dem Abwurf zu Opfern, wenn die Munition explodiert.

"Beweise deuten auf Angriffe von Regierungstruppen hin"
Zwar ließe sich bei vielen der Angriffe nicht eindeutig feststellen, wer die Streubomben abgefeuert habe, heißt es in dem Bericht weiter. Doch "die Beweise deuten bei mehreren Angriffen darauf hin, dass ukrainische Regierungstruppen verantwortlich waren". Vor allem bei Angriffen auf das Stadtzentrum von Donezk Anfang Oktober gebe es besonders deutliche Hinweise für die Verantwortung der Regierungstruppen.

In der Osloer UN-Konvention von 2008, die am 1. August 2010 in Kraft getreten ist, verpflichten sich mehr als 100 Staaten, darunter auch Österreich, ihre Arsenale an Streumunition sobald wie möglich zu zerstören, spätestens acht Jahre nach Inkrafttreten des Vertrages. Laut österreichischem Außenministerium hat Österreich im Jänner 2008 als weltweit erstes Land ein Totalverbot von Streumunition beschlossen.