Scharfe Kritik

Hegseth giftet in Asien gegen Europas „Moral“

Hegseth soll einen besonderen Draht zu US-Präsident Trump haben.(Bild: AFP/MOHD RASFAN)

US-Verteidigungsminister Peter Hegseth hat bei einer großen Sicherheitskonferenz in Singapur europäische Verbündete scharf kritisiert. Die eigene „Moral“ würde vor allem westeuropäischen Staaten häufig im Weg stehen. An China würde er dahingehend Gefallen finden ...

Vor allem gegenüber Peking äußerte sich Hegseth wohlwollend und kritsch zugleich. Die USA wollten verhindern, dass ein einzelner Staat die indopazifische Region dominiere und das bestehende Machtgleichgewicht zerstöre, sagte der Kriegsminister am Samstag beim Shangri-La-Dialog, bei dem Politiker und Experten aus rund 45 Ländern zu Gast sind.

Ziel der USA sei eine Ordnung, in der „kein Staat, einschließlich China, seine Hegemonie durchsetzen kann“. Man sei an einer „unnötigen Konfrontation in der Region“ nicht interessiert, sondern an einem Gleichgewicht in Asien, „das für die Amerikaner wie auch für unsere Verbündeten funktioniert“. Dies bedeute „ein günstiges, aber dauerhaftes Gleichgewicht der Kräfte“.

Hegseth erwähnte Taiwan nicht
Zugleich schlug der Minister in der südostasiatischen Wirtschaftsmetropole versöhnliche Töne gegenüber Peking an. Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und China seien „besser als seit vielen Jahren“. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump strebe „stabilen Frieden, fairen Handel und respektvolle Beziehungen“ zu Peking an.

„Ich wünschte, mein Amtskollege wäre auf dieser Konferenz, aber ich freue mich auf andere Möglichkeiten, bei denen wir uns begegnen können.“ China hat das zweite Jahr in Folge nicht seinen Verteidigungsminister Dong Jun zum Shangri-La-Dialog geschickt, sondern eine Delegation aus Militärexperten aus Praxis und Forschung.

Erst vor zwei Wochen hätten Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping direkte Gespräche geführt, die die Grundlage für eine „konstruktive Beziehung strategischer Stabilität“ gestärkt hätten. Das Streitthema Taiwan, das Peking immer wieder als „rote Linie“ in den US-China-Beziehungen bezeichnet, sprach Hegseth nicht an.

Hegseths Rede unterschied sich deutlich von seinen Äußerungen beim Shangri-La-Dialog im vergangenen Jahr. Damals hatte er von China ein Bild gezeichnet als potenzielle unmittelbare Sicherheitsbedrohung und die US-Kapazitäten bei der Abschreckung betont. Hegseths diesjährige Äußerungen sein „viel moderater“ gewesen, sagte der chinesische Delegierte und Direktor des Zentrums für internationale Sicherheit und Strategie der Pekinger Tsinghua-Universität, Da Wei.

Zugleich bezeichnete er die Darstellung des US-Verteidigungsministers als „ironisch“: „Jeder im Raum muss gedacht haben: Wer ist denn hier ein Hegemon?“ Angesichts des Vorgehens der USA im Iran und in Venezuela sei die Antwort doch „jedem klar“.

Scharfe Kritik an Europa
In seiner Rede griff Hegseth auch europäische Verbündete ungewöhnlich scharf an. Asiatische Partner verfolgten traditionell einen pragmatischen Ansatz in Bündnissen, betonte er. „Wenn unsere Interessen auseinandergehen, passen wir uns pragmatisch an - ohne Drama oder Moralisieren. Ich denke, Westeuropa könnte sich daran ein Beispiel nehmen.“

Hegseth bekräftigte die Forderung der Regierung Trumps nach einer gerechteren Lastenteilung unter Verbündeten. „Die Ära, in der die Vereinigten Staaten die Verteidigung wohlhabender Nationen subventionieren, ist vorbei“, sagte er. Die USA bräuchten „Partner, keine Protektorate“. Zu lange seien „höfliche Bitten an unsere europäischen Verbündeten, mehr für ihre eigene Verteidigung auszugeben, auf taube Ohren gestoßen“, sagte der Pentagon-Chef. Inzwischen holten sie „endlich auf“.

Die NATO-Mitgliedstaaten hatten im vergangenen Jahr zugesagt, bis 2035 ihre Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen, plus weitere 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben. Trotz verstärkter Anstrengungen erklären viele Staaten jedoch, dass sie dieses Fünf-Prozent-Ziel möglicherweise nicht erreichen können.

In den vergangenen Wochen hatte die US-Regierung die Verlegung von US-Truppen aus Europa angekündigt. US-Außenminister Marco Rubio hatte dies damit begründet, dass die USA ihre militärischen Fähigkeiten neu verteilen müssten.

Bei dem Treffen in Singapur diskutieren jedes Jahr Hunderte Minister, Militärs und Experten aus aller Welt über die aktuellen Krisenherde und Bedrohungslagen. China schickte statt des Verteidigungsministers nur Experten des Militärs.