Die geplante Freihandvergabe von Innsbrucks Bürgermeister Johannes Anzengruber für die Kubus-Gastronomie schlug gehörig Wellen – in der eigenen Regierung, aber auch bei Kulturvereinen und der Opposition. Jetzt wurde eine neue Interessentensuche gestartet. Die Frist ist kurz.
Gastronomiebetrieb oder doch weiterhin Kulturinstitution? Für Bürgermeister Johannes Anzengruber schien die Sache klar. Im Feber-Stadtsenat sollte ein erfahrener Altstadt-Gastronom mit der Wiederbelebung des einst attraktiven Standorts beauftragt werden. Dieser habe sich nach einer Interessentensuche als bestgeeignet herausgestellt, hieß es dazu aus dem Rathaus.
Breite Unterstützung für Kulturverein
Das Problem nur: Offizielle Ausschreibung hat es keine gegeben, kritisierte die Opposition. Und auch Anzengrubers Vize-Bürgermeister Georg Willi (Grüne) und Elisabeth Mayr (SPÖ) reagierten konsterniert. Einerseits waren die Pläne offenbar nicht ausreichend in den Klubs der Koalition abgestimmt, zum anderen bedeuteten sie das abrupte Aus für einen etablierten Kultur-Standort. „Wo frühere Gastronomieprojekte mehrfach gescheitert sind, baute der Verein ,Reich für die Insel‘ ein funktionierendes Zentrum für zeitgenössische Kunst, Theater, Diskurs und Begegnung“, kritisierte ALi-GR Evi Kofler.
Der zeitliche Zuschnitt der Ausschreibung lässt vielmehr den Eindruck entstehen, dass der Ausgang bereits feststeht.
DNI-StR Markus Stoll
Druck zeigte Wirkung – wie schon bei Junger Talstation
Die „battlegroup for art“, ein Zusammenschluss zentraler Innsbrucker Kultur- und Interessenvertretungen, schlug Alarm, DNI-Klubobfrau Birgit Winkel ging der Sache im Kulturausschuss nach, StR Markus Stoll im Stadtsenat: Offenbar hat der Druck etwas ausgelöst, denn auch Mayr und Willi forderten in der Folge transparentes Vorgehen in der Sache.
Interessentenbekundung auf Amtstafel
Seit Montag läuft offiziell eine neue Suche nach einem Betreiber: Interessenten mögen der Stadt mit Frist 9. Feber ein Angebot unterbreiten, mit Bekanntgabe des angebotenen Mietzinses und der beabsichtigten Nutzung. Die Stadt strebt eine Vertragsdauer von mindestens zehn Jahren an.
Ausschreibung unter Zeitdruck: „Keine Transparenz“
Er begrüße „ausdrücklich“, dass es beim Kubus vor dem Landestheater nun plötzlich doch zu einer öffentlichen Ausschreibung gekommen ist, reagierte Stoll auf diese Entwicklungen. „Diese Einsicht ist richtig – sie kommt aber leider erst nach massivem politischem Druck. Zuerst von uns und später noch durch die Mutprobe der beiden Vizebürgermeister“, hält Stoll fest.
Fristerstreckung gefordert
„Was nun als transparente Lösung verkauft wird, hält einer näheren Betrachtung jedoch kaum stand. Denn de facto bleiben interessierten Bewerberinnen und Bewerbern nicht - wie offiziell kommuniziert – zwei Wochen, sondern real lediglich rund zehn Tage, um Einsicht zu nehmen, ein tragfähiges Nutzungskonzept zu entwickeln, Finanzierungen zu klären und ein vollständiges Angebot zu legen. Wer ernsthaft glaubt, dass unter diesen Bedingungen ein neues, solides Konzept entstehen kann, verkennt die Realität“, sagt Stoll.
„Zeitliche Gestaltung lässt keine Ernsthaftigkeit erkennen“
Der zeitliche Zuschnitt der Ausschreibung lasse den Eindruck entstehen, dass der Ausgang bereits feststeht. „Der Bürgermeister weiß offenkundig bereits, wen er will – und gestaltet die Ausschreibung so, dass sie formal korrekt wirkt, inhaltlich aber kaum echte Alternativen zulässt. Damit wird Transparenz zur bloßen Hülle. Ob diese Ausschreibung überhaupt von der Stadtkoalition freigegeben wurde, würde uns interessieren.“ Gefordert wird eine Ausweitung des Verfahrens um weitere vier Wochen.
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