„Krone“-Kommentar

Ist Rückführung „Remigration“?

Analysiert für die „Krone“: Andreas Mölzer(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

Herbert Kickls Freiheitliche, bekanntlich die stärkste Partei im österreichischen Parlament, werden von ihren politischen Gegnern, insbesondere von den drei Regierungsparteien sowie von den meisten Medien, immer wieder lautstark kritisiert, weil sie zur Lösung des Migrationsproblems von „Remigration“ sprechen.

EINERSEITS heißt es, dies bedeute nichts anderes als die menschenrechtswidrige Massen-Deportation von Migranten. Und außerdem sei der Begriff von den Identitären übernommen worden. Und das sei ein weiterer Beleg für die Nähe der FPÖ zum Rechtsradikalismus.

ANDERERSEITS erfahren wir dieser Tage aus dem periodisch erhobenen „Themenmonitor“ des Innenministeriums, dass die Stimmungslage in der Bevölkerung einen verschärften Kurs in der Zuwanderungs- und Asylpolitik verlangt: Ganze 67 Prozent der Österreicher würden die sofortige Zurückweisung von illegalen Einwanderern verlangen, was nichts anderes als eine „Push back“-Maßnahme wäre. Ebenfalls nahezu 70 Prozent sind zudem für die rigorose Rückführung von Flüchtlingen mit abgelehntem Asylansuchen und straffälliger Migranten. Und das könnte man wohl mit dem Begriff „Remigration“ bezeichnen.

Ausgehen kann man dabei aber gewiss davon, dass die Mehrheit der Österreicher, ebenso wie die Vertreter der stärksten Parlamentspartei, nur legitime und humanitäre Maßnahmen im Sinn haben.