GUTEN MORGEN

Schellhorns Wurf | Sepp fällt auf

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Schellhorns Wurf. Was könnte ein notorisch verhaltensauffälliger Politiker tun, wenn es ihm mit Sachpolitik kaum gelingt, aufzufallen? Er könnte provozieren, etwa mit einer Aussage, die zwar manche gut finden, die jedoch null Realisierungschancen hat und doch garantiert heftige Gegenreaktionen hervorruft. Auf dieser Klaviatur zu spielen, das beherrscht der sogenannte „Deregulierungs-Staatssekretär“ Sepp Schellhorn. Seine Entbürokratisierungs-Initiative, die er kürzlich vorgestellt hat, dürfte ihm zu wenig Echo eingeheimst haben. Er bekam dafür zwar manch mildes Lob, aber insgesamt wurden die von ihm angekündigten 113 Maßnahmen zum Bürokratieabbau nicht als großer Wurf qualifiziert.

Sepp fällt auf. Also legt der Neos-Staatssekretär nach: Der im Außenamt bei seiner Parteifreundin Beate Meinl-Reisinger angesiedelte Salzburger Wirt bleibt thematisch wieder einmal in Österreich – möchte es neu aufteilen, jeweils drei Länder zu drei großen Gebilden verschmelzen. Bundesländer zusammenlegen: Das haben bereits vor Jahrzehnten andere nach Aufmerksamkeit heischende Politiker vorgeschlagen. Damals war die Aufregung noch größer als bei Schellhorn, den offensichtlich kaum noch jemand ernst nimmt. Natürlich ist über die Aufgaben der Bundesländer, über manch fehlgeleitete Ausprägung des Föderalismus zu diskutieren. Aber über neue Kunstgebilde aus jeweils drei „alten“ Bundesländern sicher nicht. So erreicht Staatssekretär Sepp zwar vielleicht Aufmerksamkeit – aber sonst rein gar nichts. Im Gegenteil, es passiert, was er wohl nicht wollte: Er stärkt damit nur noch die Bundesländer.

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