Immunität aufgehoben
Hitlergruß im Bundestag? AfD-Politiker angeklagt
Er soll im Deutschen Bundestag den Hitlergruß gezeigt und dabei die Hacken zusammengeschlagen haben – nun hat die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen einen Abgeordneten der rechtspopulistischen Partei AfD erhoben.
Deutschlands Parlament hatte zuvor im Oktober die Immunität des 60-jährigen Matthias Moosdorf aufgehoben, der die Vorwürfe bestreitet. Die Ermittler werfen ihm das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen vor.
Konkret soll Moosdorf am 22. Juni 2023 während einer laufenden Sitzung des Bundestags in Berlin einen Parteikollegen im Bereich der Garderobe am Zugang Ost zum Reichstagsgebäude – dem Sitz des deutschen Parlaments – mit der verbotenen Geste begrüßt haben. Dazu sagte er auf Anfrage: „Der Vorwurf ist skurril, und nichts ist abwegiger als dieser Vorwurf.“
Auch innerhalb der Fraktion kracht es
Moosdorf hatte zuletzt auch innerhalb der Fraktion Ärger. Der ehemalige außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion wurde Mitte September dazu verpflichtet, nach einer nicht genehmigten Russlandreise ein fraktionsinternes Ordnungsgeld in Höhe von 2000 Euro zu zahlen.
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