Euphorie verflogen

Trump „möchte kein vergeudetes Treffen“ mit Putin

US-Präsident Donald Trump möchte sich nach eigenen Worten erst dann mit dem russischen Machthaber Wladimir Putin treffen, wenn ein produktiver Gipfel mit dem Kremlchef zu erwarten ist. Die anfängliche Euphorie scheint verflogen. Wieder einmal dürfte ein Telefonat alles über den Haufen geworfen haben ...

Trump bestätigte zwar nicht direkt, dass das geplante Treffen in Budapest auf Eis gelegt wurde. Allerdings entgegnete er auf Nachfrage einer Journalistin, was er über die angebliche Planänderung wisse und ob das seine Haltung zu einer möglichen Lieferung von amerikanischen Tomahawk-Marschflugkörpern an die Ukraine beeinflusse: „Ich möchte kein vergeudetes Treffen.“ Er wolle keine Zeit verschwenden, bis er sehe, was passiert (siehe Tweet unten).

Präsident bleibt vage
„Wir haben noch keine Entscheidung getroffen“, sagte Trump weiter. Man werde sehen, was geschieht. Ob er sich damit auf ein mögliches Treffen zwischen ihm und Putin bezog oder auf die Frage nach den Marschflugkörpern antwortete, blieb unklar. Trump stellte in Aussicht, innerhalb der nächsten zwei Tage darüber zu informieren, was die USA tun würden. Und er bekräftigte seinen Standpunkt, dass für ein Ende der Kämpfe in der Ukraine der Frontverlauf eingefroren werden sollte.

Will Putin Frieden? Auch Trump scheint jetzt nicht mehr davon überzeugt zu sein.(Bild: AFP/DREW ANGERER)

Mehrere US-Medien hatten berichtet, dass das in Budapest geplante Treffen zwischen Trump und Putin nicht wie vorgesehen stattfindet. Sie beriefen sich auf Angaben aus dem Weißen Haus nach einem Telefonat des US-Außenministers Marco Rubio mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Eigentlich war dieses Gespräch als Teil der Vorbereitungen für den Gipfel in Budapest gedacht. Zudem sollte ein persönliches Vor-Treffen der beiden Minister folgen.

Nach einem Telefonat ist wieder alles anders
Doch davon ist man wieder abgekommen. So sei Rubios Telefonat mit Lawrow zwar angeblich „produktiv“ gewesen, wie US-Medien unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus berichteten. Laut CNN kam Washington nach dem Gespräch der beiden Außenminister aber zu dem Ergebnis, dass sich Moskau nicht ausreichend von seinen Maximalforderungen entfernt habe. Rubio werde daher eher nicht ein baldiges Treffen des US-Präsidenten mit dem Kremlchef empfehlen.

Orbán (li.) versteht sich gut mit Putin und will auf internationaler Ebene punkten.(Bild: AP/Valeriy Sharifulin)

Orbán plant Gipfel trotzdem
Der ungarische Premier Viktor Orbán lässt sich von den neuen Entwicklungen nicht beirren: Die Planungen für einen Gipfel in Budapest gehen ihm zufolge weiter. Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó sei derzeit in Washington, schrieb Orbán auf Facebook. „Der Termin ist noch ungewiss. Wenn es so weit ist, werden wir den Gipfel abhalten“, fügte der nationalkonservative Politiker hinzu. Orbán, der in der EU isoliert ist und enge Drähte nach Moskau unterhält, möchte unbedingt Gastgeber eines möglichen Präsidenten-Treffens sein. Seine Partei Fidesz liegt derzeit in Umfragen für die Parlamentswahlen in Ungarn 2026 nur noch an zweiter Stelle.

Was ist passiert?
Trump hatte vergangene Woche nach einem Telefonat mit dem Kremlchef überraschend bekanntgegeben, dass er Putin in der ungarischen Hauptstadt treffen wolle, um über den Ukraine-Krieg zu sprechen. Einen Zeitpunkt nannte der Republikaner zunächst nicht – kurz darauf sagte er aber, der Gipfel werde „wahrscheinlich in den nächsten zwei Wochen“ stattfinden. Was genau seitdem passiert ist, ist unklar. Der Kreml hatte ohnehin eher Brems-Signale gesendet und sah er noch einigen Klärungsbedarf vor einem solchen Treffen. „Es sind noch viele Hausarbeiten zu erledigen“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag. Die Außenministerien beider Länder müssten eine Vielzahl offener Fragen behandeln.

Der letzte Gipfel zwischen Putin und Trump in Alaska endete ergebnislos.(Bild: AFP/ANDREW CABALLERO-REYNOLDS)

Peskow betonte auch, dass sich Russlands Position in dem Konflikt nicht geändert habe. Russland beansprucht mehr als die bisher in der Ukraine eroberten Landstriche. So hat Moskau nach der schon 2014 annektierten Krim kurz nach Kriegsbeginn im Februar 2022 noch vier weitere ukrainische Regionen zu eigenen Gebieten erklärt, obwohl es sie bis heute nur teilweise kontrolliert. Peskow reagierte mit seinen Äußerungen auf die Bemerkung Trumps, dass der aktuelle Frontverlauf eingefroren und Friedensgespräche begonnen werden sollten.

Unausgegorene Pläne
Es ist unklar, wie konkret die Pläne Russlands und der USA zu dem Treffen bereits waren, als Trump es nach seinem Telefonat mit Putin ankündigte. Das Telefonat hatte nur einen Tag vor dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus stattgefunden – und beeinflusste das Treffen in Washington möglicherweise. Denn nach dem Gespräch mit Putin war Trump deutlich zurückhaltender, was die Lieferung von US-Marschflugkörpern des Typs Tomahawks an die Ukraine angeht.

Selenskyj wollte bei der Begegnung mit dem US-Präsidenten dessen Erlaubnis für den Erwerb der Tomahawk einholen. Die Ukraine will eine offensivere Rolle im Krieg einnehmen und könnte diese Waffen bis tief in das russische Hinterland abfeuern. Doch Trump blieb vage, gab keine Zusage und pochte darauf, dass beide Seiten den Krieg beenden müssten. Selenskyj indes beharrt darauf, dass ein Einsatz von Tomahawks das beste Mittel sei, um Russland zum Einlenken zu bewegen.

Unterstützung aus Europa
Der ukrainische Präsident kann zumindest weiter auf Unterstützung der europäischen Verbündeten setzen. Er wurde von EU-Ratspräsident António Costa zum Oktober-Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten eingeladen, der am Donnerstag beginnt.

Hintergrund der Einladung war insbesondere das geplante – und nun wieder in die Ferne gerückte – Treffen Trumps mit Putin. In Brüssel wurde befürchtet, dass dabei über den Kopf der Ukrainer hinweg über Bedingungen für eine Beendigung des Krieges verhandelt werden könnte. Deswegen wollten die Europäer Selenskyj noch einmal ihre Unterstützung zusichern.

Der letzte Besuch bei Trump verlief für Selenskyj nicht wie erhofft.(Bild: AFP/HANDOUT)

Geplant ist auch, in der EU festgesetztes Vermögen der russischen Zentralbank für Darlehen in Höhe von 140 Milliarden Euro zu nutzen, um die ukrainische Armee für den weiteren Abwehrkampf gegen die russischen Angreifer aufzurüsten. Zudem soll das mittlerweile 19. Paket mit EU-Russland-Sanktionen auf den Weg gebracht werden.

NATO-Chef trifft Trump in Washington
Bereits an diesem Mittwochnachmittag (Ortszeit) empfängt Trump zudem NATO-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus. Die Nato hatte das zunächst überraschend angekündigt, am Dienstagabend (Ortszeit) folgte dann die Bestätigung von US-Seite. Als Hintergrund des Treffens gelten die aktuellen Bemühungen Trumps um eine Beendigung des Ukraine-Kriegs.