GUTEN MORGEN

Europäische Hoffnung | Methode „Stachelschwein“

(Bild: AP/Vyacheslav Prokofyev)

Europäische Hoffnung. Zunehmend lichten sich die Nebel rund um die Ukraine-Gespräche von US-Präsident Donald Trump zunächst in der Vorwoche mit dem Kriegsherrn Wladimir Putin in Alaska und in dieser Woche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den führenden europäischen Politikern in Washington. Der große Durchbruch in Richtung Frieden, so viel wird immer klarer, ist längst nicht in Sicht. Denn in Brüssel glaubt kaum jemand, dass Putin ernsthaft zu einem Friedensschluss mit der Ukraine bereit ist. Die EU-Staaten wollen aber an den jüngsten Bemühungen von US-Präsident Donald Trump aus Kalkül festhalten. Denn sollte sich der Kreml wie erwartet weiter unnachgiebig zeigen, wäre das der Beweis dafür, dass es Putin mit Friedensverhandlungen nicht ernst meint und er nur Zeit für seinen weiteren Vormarsch in der Ukraine gewinnen möchte. Oder wie es Frankreich Emmanuel Macron formuliert: Er glaube nicht, dass Putin Frieden will. Er glaube, Putin wolle die Kapitulation der Ukraine. Nun besteht bei den Europäern die Hoffnung, dass Trump, der inzwischen selbst schon einräumt, dass Moskau vielleicht gar nicht verhandeln will, letztlich für eine entschlossenere gemeinsame Strategie zu gewinnen wäre. Doch so viel ist klar: Bei Trump weiß man nie, was er am nächsten Tag entscheidet …

Methode „Stachelschwein“. Mit dem möglichen Frieden in der Ukraine setzt sich heute in der „Krone“ auch Außenpolitik-Doyen Kurt Seinitz auseinander. Er konzentriert sich in seinem Kommentar auf die Diskussion um Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Dazu würden, schreibt er, „in Europa schon Phantombataillone als Sicherheitstruppen aufgestellt“. Dabei werde offenbar die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Denn Putin habe nicht die geringste Absicht, Krieg zu führen, damit die Ukraine nicht in die NATO kommt, um dann letztlich Soldaten genau aus diesen Ländern in die Ukraine zu lassen. So bleibe als logische Konsequenz nur, die Ukraine nach der „Methode Stachelschwein“ selbst bis an die Zähne aufzurüsten. Doch auch das, weiß Seinitz, bedürfte der Zustimmung des Kremls, „wo ein ganz anderes Szenarium in der Schublade liegt: ein Gremium von sogenannten Garantiemächten, in dem auch Russland vertreten wäre.“ Dann hätte der Kreml ein Mitsprache-, wenn nicht gar Veto-Recht in der Oberaufsicht über die Ukraine. Seinitz: „So stellt sich Putin Sicherheit vor, nachdem er schon zwei bestehende Garantien für die Ukraine gebrochen hat.“ So viel ist klar: Bei Putin weiß man nie, ob er sich an Vereinbarungen hält.

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