Patentstreit

Nächste Runde in Verfahren von Apple und Samsung

Das große Patentverfahren von Apple und Samsung in Kalifornien geht in die nächste Runde. Diesmal soll geklärt werden, wie hoch der Schadenersatz für Apple ausfällt. Im August 2012 hatten Geschworene dem iPhone-Hersteller über eine Milliarde Dollar (aktuell 746,6 Millionen Euro) zugesprochen, wegen Verfahrensfehlern strich die zuständige Richterin davon jedoch fast 450 Millionen. Jetzt soll eine neue Summe festgelegt werden.

Zunächst müssen die Geschworenen allerdings die Frage beantworten, ob die Geräte von Samsung, bei denen eine Verletzung von Apple-Patenten festgestellt worden war, die iPhone-Verkäufe beeinträchtigt haben. Für Apple mit seinem Geldberg von fast 150 Milliarden Dollar ist die Summe fast unbedeutend. Es geht aber um einen Präzedenzfall und die Position im wahrscheinlichen Berufungsverfahren.

Apple hatte den Klagemarathon im April 2011 gestartet. Der kalifornische Konzern wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung weist die Anschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug die Verletzung technischer Patente vor.

Das Urteil von August 2012 wurde zunächst als großer Sieg für Apple gesehen, der eine Wende in dem Patentkrieg der beiden größten Smartphonehersteller bringen könnte. Doch im Nachgang konnte Apple keine Verkaufsverbote durchsetzen. Im kommenden Frühjahr soll vor demselben Gericht ein weiterer Prozess beginnen, in dem es um andere Patente und neuere Geräte geht.