Viele Rollen rückwärts

Wer in der ÖVP als Minister unter Kickl bleibt

Blau-Schwarz steht vor der Tür. Im Hintergrund wird in beiden Parteien bereits an inhaltlichen Papieren und Ministerlisten gefeilt. In der ÖVP schlossen viele Minister eigentlich ja ein Amt in einer Regierung unter FPÖ-Chef Herbert Kickl aus. Wer seine Aussagen in Richtung des FPÖ-Chefs relativiert – und wer bei seinem Nein zu einer Regierung unter dem Freiheitlichen bleibt und damit bald ausscheiden wird.

Die erste blau-schwarze Bundesregierung der Zweiten Republik steht vor der Tür. Inhaltlich könnten sich FPÖ und ÖVP ob ähnlicher Linien und Programme rasch einig werden. Personell nimmt zumindest die blaue Ministerliste im Hintergrund schon konkretere Züge an. Bei der ÖVP werden jetzt auch hier wohl die Karten neu gemischt. Wie berichtet, schlossen eigentlich so gut wie alle schwarzen Spitzen eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl in einer Bundesregierung mehr, oder weniger deutlich aus. 

Eine neue Meinung in neuer Rolle hat jetzt ÖVP-Chef Christian Stocker. Vom schärfsten Kritiker Kickls wird er unter Blau-Schwarz womöglich sogar sein Vizekanzler. Gilt die ablehnende Haltung des ehemaligen ÖVP-Kanzlers Karl Nehammer auch nach dessen Rückzug für andere hohe Schwarze immer noch? „Keine Angabe“, hieß es dazu plötzlich indes von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, Staatssekretärin Claudia Plakolm, Innenminister Gerhard Karner und Bildungsminister Martin Polaschek.

Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig erklärt: „Wir müssen aus Verantwortung gegenüber den Österreichern an einer stabilen Regierung arbeiten. Alles Weitere wird man nach möglichen Verhandlungen sehen.“

Arbeitsminister Martin Kocher, der ohnehin neuer Gouverneur der Nationalbank wird, wäre jedenfalls bei seinem Nein geblieben. „Minister Kocher hat schon vor einem Jahr ausgeschlossen, in einer Regierung mit der FPÖ ein Ministeramt zu übernehmen. Daran hat sich nichts geändert“, heißt es aus seinem Büro.

Ähnlich verhält es sich auch bei Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, die ihre Zukunft in der Mozartstadt sieht und schon bald auch Landeshauptfrau in Salzburg werden könnte. „Bundesministerin Karoline Edtstadler hat bereits Anfang November mitgeteilt, dass sie nicht weiter für ein Amt in der nächsten Bundesregierung zur Verfügung steht. Daran hat sich nichts geändert“, teilt ein Sprecher mit.

Überraschender kommt das Nein dagegen von Familienministerin Susanne Raab. Nach Informationen der „Krone“ zieht es sie künftig wohl zur ICMPD, jener internationalen Migrationsagentur, die derzeit noch vom früheren ÖVP-Chef Michael Spindelegger geführt wird. Raab dürfte ihm als Generaldirektorin nachfolgen.

Ebenso bei seinem Nein bleibt Außenminister Alexander Schallenberg. Er steht unter Blau-Schwarz nicht zur Verfügung, wird dem Vernehmen nach am Mittwoch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen abermals zum interimistischen Kurzzeit-Kanzler ernannt werden.