Kampf mit Justiz

Meloni sicher: Albanien-Plan wird funktionieren

Meloni hätte mit „Hindernissen“ gerechnet.(Bild: AP/Omar Havana)

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hält trotz einer schweren Niederlage vor Gericht an ihren Plänen fest, Mittelmeer-Flüchtlinge außerhalb der EU unterzubringen. Die Rechtspolitikerin sei davon überzeugt, dass das Italien-Albanien-Abkommen Teil einer nachhaltigen Lösung sei – womit sie nicht alleine dastehen dürfte.

„Ich hatte vorausgesehen, dass es Hindernisse geben würde, aber ich werde sie überwinden: Das Protokoll Italien-Albanien wird funktionieren“, sagte Meloni laut Medienangaben am Mittwochabend.

„Ich werde nicht zulassen, dass eine Lösung, die wir in voller Übereinstimmung mit dem italienischen und europäischen Recht gefunden haben, abgebaut wird, nur weil ein Teil der Politik damit nicht einverstanden ist. Ich bin entschlossen, weiterzumachen, denn ich habe mich gegenüber den Italienern verpflichtet, das Migrationsproblem zu lösen“, erklärte die seit zwei Jahren amtierende Rechtspopulistin.

Italien und Albanien hatten vor einem Jahr die Einrichtung von Aufnahmelagern für Asylbewerber in Albanien vereinbart. Die Asylzentren werden nach italienischem Recht und mit italienischem Personal betrieben.

Ein Gericht in Rom hatte am Freitag die Unterbringung der ersten Migranten in Albanien im Rahmen des Abkommens für unrechtmäßig erklärt. Gegen diesen Richterspruch hat die Regierung Meloni Einspruch beim Obersten Gericht eingereicht. Die ersten zwölf in Albanien internierten Flüchtlinge sind am Samstag inzwischen in Italien eingetroffen.

EU-Asylagentur will Meloni-Weg diskutieren
Schützenhilfe bekommt Meloni ausgerechnet aus der EU. Die Chefin der EU-Asylagentur EUAA, Nina Gregori, hat sich offen für Asylzentren in Drittstaaten gezeigt. „Wir sind nicht die Entscheider, die Politik wird in Brüssel gemacht. Aber ich bin wirklich sehr dafür, dass diese Diskussion stattfinden sollte“, sagte Gregori im APA-Interview. „Es muss gut vorbereitet sein und unsere internationalen Verpflichtungen berücksichtigen.“ Zugleich betonte sie, dass nur ein Drittel der Asylanträge in der EU von illegalen Migranten stammt.

Mit Blick auf das italienische Asylzentrum in Albanien sagte Gregori, dass dort auch internationale Beobachter präsent seien. „Ich denke, dass das alles positiv ist. Wir müssen verschiedene Lösungen gemeinsam mit unseren Partnerländern diskutieren“, betonte die Exekutivdirektorin der in der maltesischen Hauptstadt Valletta ansässigen EU-Agentur.

Sie wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es jetzt schon Resettlement-Systeme gebe, um Asylsuchende ohne Integrationsaussichten in ein anderes Land zu bringen – etwa nach Kanada oder auch in europäische Länder.