Scheinverhandlungen mit nur einem Zweck

Es war die Woche der Annäherung und Entfremdung, der Vertraulichkeitsvereinbarungen und des Bruchs derselben. Kickl traf Nehammer, Nehammer traf Babler, Babler traf Kogler und Meinl-Reisinger – und am Freitag kam es dann noch zu einer Unterredung zwischen dem SPÖ- und dem FPÖ-Chef.

Eines hatten all diese Zusammenkünfte gemeinsam: Die Ausgangsposition war klar und unverrückbar. Sowohl für die ÖVP als auch für die SPÖ und die zwei kleineren Parteien ist eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl undenkbar, auch wenn 1,408.514 Menschen die FPÖ gewählt haben.

Eigentlich hätte man in den Gesprächen die Gründe für das Undenkbare benennen sollen. Kickls Verhältnis zu Demokratie und Medien, seine Ablehnung eines Verteidigungs-Bündnisses, die Nähe der FPÖ zu Russland und den Identitären. In ernsthaften Auseinandersetzungen hätte man zumindest versuchen können, das alles außer Streit zu stellen. So erfüllten diese Scheinverhandlungen nur einen Zweck: dem Wunsch des Bundespräsidenten Genüge zu tun.

Alexander Van der Bellen hatte, um einen Regierungsbildungsauftrag an die stimmenstärkste Partei zu umschiffen, Zweiergespräche angeordnet – mit dem Ziel, „Kompromisse und eine tragfähige Mehrheit zu finden“. Wenn das Zeit brauche, meinte das Staatsoberhaupt, dann sei es gut investierte Zeit.

Daran darf nach dieser Woche gezweifelt werden. Das war vertane Zeit ohne Kompromisse.