Gericht in Japan spricht Apple in Patentverfahren frei

In einem Patentstreit zwischen Apple und Samsung in Japan hat ein Gericht zugunsten des US-Konzerns entschieden. Ein Samsung-Patent zur Übertragung von Daten betreffe nicht die von Apple verwendete Technologie, entschied das Bezirksgericht von Tokio laut Medienberichten am Donnerstag.

Der südkoreanische Apple-Konkurrent wollte mit der Patentklage die Produktion und den Vertrieb von vier iPhone-Modellen sowie zwei iPad-Versionen unterbinden. Der Richterspruch ist der jüngste in einer ganzen Reihe von weltweit laufenden Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Rivalen. Allein in Japan sind rund ein Dutzend Gerichtsverfahren anhängig.

Ein Gericht in Kalifornien hatte Samsung im vergangenen Jahr wegen der Verletzung von Patenten und Designmustern von Apple zu einer Schadensersatzzahlung von einer Milliarde US-Dollar verklagt. Das kalifornische Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Im August 2012 hatte Samsung wiederum in Tokio einen Sieg gegen Apple verbuchen können, als ein Gericht eine Patentverletzung bei der Synchronisation von Musik- und Videodateien mit externen Servern unter Apples iOS feststellte. Auch in diesem Fall läuft eine Berufung.